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Vorgang: KA/0050/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Pächter:innen der Anlage Falkenhöhe 1932 haben bis zum heutigen Tag das Vertragsangebot für Erholungsnutzung und wie viele Pächter:innen das Vertragsangebot für kleingärtnerische Nutzung…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0051/IX Am 10. Dezember 2019 hat der Berliner Senat auf Vorlage von Klimaschutzsenatorin Regine Günther als erstes Bundesland die Klimanotlage anerkannt. Der Senat stellt damit ausdrücklich fest, dass die fortschreitende Erderhitzung eine Klimanotlage darstellt,…
Vorgang: DS/0088/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie geht das Bezirksamt Lichtenberg mit der Übernahme von Azubis während der vorläufigen Haushaltsordnung um? Da es aktuell noch keinen beschlossenen Haushalt für 2022 gibt, gilt für die Bezirke, und…
Vorgang: KA/0054/IX Der Berliner Senat hat auf seiner Klausur vom 15.-16.01.22 ein 100-Tage-Programm beschlossen, welches Maßnahmen beinhaltet, die bis zum 31. März 2022 umgesetzt werden sollen. Eines der Vorhaben lautet: „Eine gemeinsame Organisationseinheit wird gebildet, um…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0052/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann ist mit der Beseitigung der Konflikt- bzw. Gefahrenstelle durch die zuständige BVG zu rechnen und bis wann ist eine Fertigstellung vorgesehen? Die BVG hat ein Planungsbüro mit der Planung zum…
In der Konrad-Wolf-Straße in Alt-Hohenschönhausen befindet sich in Höhe der Straßenbahn-Haltestelle Werneuchener Straße ein Gebäude im Bau. Die Baustelle auf diesem Grundstück beansprucht auch den Gehweg auf seiner vollen Breite, so dass Passat*innen gezwungen sind, auf den…
Vorgang: KA/0049/IX Bei der Bekämpfung der Klimakrise spielen auch Investments eine Rolle bzw. in welche Unternehmen Geld investiert wird. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt teilt Folgendes mit: Vorbemerkung: Die Berliner Bezirke sind keine…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0134/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit welchem Ergebnis wurde das Ersuchen geprüft, die jahrhundertealte Linde auf dem Grundstück Wallensteinstraße 31 als Naturdenkmal rechtlich zu schützen? Sofern ein Kriterium für die Festsetzung als…
Vorgang: KS/0098/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wieviele Unterkunftsplätze für Geflüchtete sind gerade in Lichtenberg frei oder können kurzfristig (wieder) in Betrieb genommen werden? Wieviele Betten sind in Hostels und Hotels kurzfristig buchbar? …
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0138/IX In dem Abschlussbericht zur DS/0576/VIII gibt das Bezirksamt der BVV zur Kenntnis, ab 2021 Protokolle der Sitzungen des FahrRats auf der Website des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wurden die…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität