Anfragen

Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.

Vogelschutz an Glas bei Bestandsbauten

17.08.23 - Vorgang: KA/0445/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Kenntnis hat das Bezirksamt zu Vogelanprall an öffentlichen Gebäuden im Bezirk (Schulen, Dienstgebäude, Schwimmhallen, Haus Lemke, u. a.) und welche dieser Gebäude weisen ein signifikant erhöhtes…

Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Vogelschutz an Glas in der Stadtentwicklung

17.08.23 - Vorgang: KA/0444/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie kann im Rahmen von Bebauungsplanverfahren, z. B. durch textliche Festsetzungen, Vogelanprall vorausschauend vermieden werden und welche Beispiele gibt es hierzu im Bezirk? Wie häufig bringt das…

Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Arbeitskreis häusliche Gewalt

29.06.23 - Vorgang: KA/0425/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Vorbemerkung: Fachkräfte des Jugendamtes Lichtenberg haben sich in verschiedenen Arbeitstreffen zum Thema Häusliche Gewalt verständigt, insbesondere zu Fragen der Zusammenarbeit und zu…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Neuauflage der Aktion Noteingang

29.06.23 - Vorgang: KA/0424/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Zwischenbericht zur DS/1184/VIII verweist das Bezirksamt darauf, dass eine neue "Aktion Noteingang" in Zusammenarbeit mit der Netzwerkstelle „Lichtblicke“ umgesetzt werden soll. Was ist diesbezüglich…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Nachfrage zur Rücknahme von Vorlagen des…

29.06.23 - Vorgang: KA/0422/IX In der Antwort auf die KA/0404/IX verweist das Bezirksamt darauf, dass die DS/0734/IX am 6.Juni 2023 vom Bezirksamt aufgehoben wurde, allerdings hat das Bezirksamt die BVV hierüber bereits zur Sitzung am 24.05.2023 informiert. Das Bezirksamt wird um…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ersatzniststätten und Ersatzquartiere für…

29.06.23 - Vorgang: KA/0421/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Fortpflanzungs- und Ruhestätten für welche Arten wurden auf der Fläche des Bebauungsplans XVII-4 (Ostkreuz) vor Beginn der Bauarbeiten identifiziert? Im Zuge der für den B-Plan durchgeführten…

Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Implementierung des Geschäftsstraßenmanagements…

05.06.23 - Vorgang: KA/0406/IX Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel ist erst ab Juli/August 2023 möglich, sobald die…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Rücknahme von Vorlagen des Bezirksamtes

01.06.23 - Vorgang: KA/0404/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Umständen können Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) allgemein zurückgezogen werden? Formell können gemäß § 30 der Geschäftsordnung der BVV Vorlagen des Bezirksamts bis zum Beginn der…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Bestimmung der Einschulungsbereiche

01.06.23 - Vorgang: KA/0403/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Nach welchen Kriterien bestimmt das Schulamt die Einschulungsbereiche von Grundschulen in Lichtenberg?  Wenn es konfliktäre Kriterien gibt, welche Kriterien haben Priorität und weshalb (Beantwortung…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Koordinierungsstelle, Aktionsplan und inklusive Veranstaltungen

Inklusion muss vorangehen

31.05.23 - Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Teilnahme des Bezirks am Aktionsbündnis…

30.05.23 - Vorgang: KA/0393/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum war der Bezirk Lichtenberg nicht am 2. Mai beim Workshop des landesweiten Aktionsbündnisses Hitzeschutz Berlin vertreten? Der Hitzeschutzbeauftragte war zum Workshop angemeldet, konnte aber wegen…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Umgang mit der Warteliste für ein…

27.04.23 - Vorgang: KA/0372/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann und aus welchen Gründen wurde eine Warteliste für ein Erstberatungsgespräch zum Stellen eines Einbürgerungsantrags eingeführt? Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden mehrere Wartelisten (eine pro…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren und…

25.04.23 - Vorgang: KA/0362/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Lichtenberg Mitte in 2022 vorrangig bearbeiteten…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren und…

25.04.23 - Vorgang: KA/0361/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen in 2022 vorrangig bearbeiteten…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Wie beteiligt sich Lichtenberg am Wärmekataster…

25.04.23 - Vorgang: KA/0367/IX Auf Grundlage der Wärmestrategie für Berlin hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) den Prozess einer gesamtstädtischen Wärmeplanung für das Land Berlin begonnen. Aufbauend auf Bestandsanalysen und…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Seit 2020 nimmt das Bezirksamt Lichtenberg am standardisierten Zertifizierungs- und Qualitätsmanagementprogramm „European Energy Award (eea)“ teil.

In einer Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 30.06.2020 heißt es: „Wir analysieren, wo es Handlungsbedarf gibt und wo effizientere Arbeitsabläufe möglich sind. Auf dieser Grundlage möchten wir bereits in etwa 1,5 Jahren ein verbindliches Arbeitsprogramm verabschieden und in den verbleibenden 1,5 Jahren konkrete Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmen umsetzen.“ 
https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.953307.php

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: