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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
20.06.25 - Vorgang: KA/0988/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es außer den Garagenanlagen in der Arnimstraße, der Rummelsburger Straße, der Max-Brunnow-Straße und der Zwieseler Straße noch weitere Garagenanlagen aus der Zeit der DDR, die sich auf bezirklichen…
Anfrage | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
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20.06.25 - Vorgang: KA/0987/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Mit welchen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln? Welche Supermarktbetreiber haben zugesagt dort einen…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
18.06.25 - Vorgang: KA/0976/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann wird der Bezirksverordnetenversammlung die Vorlage zur Kenntnisnahme zu der DS/0582/IX [Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen] aus dem Jahr 2022 vorgelegt? Der Bericht zur…
Anfrage | Themen
18.06.25 - Vorgang: KA/0978/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bauvoranfragen sind für das Grundstück Sewanstraße 200 in den letzten vier Jahren im Bezirksamt bearbeitet worden und wer beantragte sie? Es wurden 2 Bauvoranfragen beantragt. Welche…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
16.06.25 - Vorgang: KA/0967/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie definiert das Bezirksamt „Personaleinzelangelegenheit“? Zählen dazu auch Fragen rund um den Status des Beschäftigungsverhältnisses, beispielsweise ob jemand beurlaubt ist oder nicht oder ob jemand…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
16.06.25 - Vorgang: KA/0969/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was genau plant der Bezirk mit dem Modellvorhaben im Rahmen des Projekts „Urban Heat Lab“? Der Bezirk Lichtenberg plant aktuell keine weitere Beteiligung am Projekt. Welche konkreten Vorschläge…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
13.06.25 - Vorgang: DS/1658/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Klimabeirat und den verwaltungsinternen thematischen Teams (siehe Antwort auf Frage 1 der KA/0722/IX)? Das Land Berlin setzt sich gemäß Berliner…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
11.06.25 - Vorgang: KA/0975/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Bezirksamtsbericht für die BVV im Mai wurde unter anderem die aufsuchende Sozialarbeit thematisiert, wozu sich folgende Nachfragen ergeben: Wie viele der 45 anlassbezogenen Einsätze führten…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
11.06.25 - Vorgang: KA/0977/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Aufsichtsmechanismen bestehen für Einrichtungen wie die Stiftung Synanon im Bezirk Lichtenberg? Wie wird sichergestellt, dass die Bewohner*innen dort nicht in wirtschaftliche oder soziale…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wirtschaft und Finanzen
02.06.25 - Vorgang: KA/0968/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Seit der Schulgesetzänderung im Jahr 2021 sind Schulen dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept zu haben. Welche Lichtenberger Schulen haben ein solches Konzept, welche nicht? Wenn es Schulen ohne…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
23.05.25 - Vorgang: KA/0937/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Freiflächen und Potentiale gibt es im Gewerbegebiet Darßer Straße? Abzüglich der Außenbereichsfläche (ohne Baurecht) und der Fläche für den geplanten Wohncontainerstandortes bleiben von den…
Anfrage | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
20.05.25 - Vorgang: KA/0949/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bauvoranfragen wurden in den letzten vier Jahren für das Grundstück Bornitzstraße 77-81 (Flur 732, Fuchswiese) vom Bezirksamt bearbeitet und von wem? Es wurden keine Bauvoranfragen…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
15.05.25 - Vorgang: KA/0948/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Anträge auf Schulwechsel / Einschulung auf eine Förderschule wurden für das Schuljahr 2024/25 gestellt? Wie viele Anträge wurden für das Schuljahr 2025/26 gestellt? Für das Schuljahr 2024/25…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
14.05.25 - Vorgang: KA/0947/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In der Sitzung des Ausschusses Haushalt und Personal am 6.11.2024 teilte das Bezirksamt mit, dass das Ziel sei, bei der Nachbesetzung von Stellen nach Ausscheiden von Mitarbeiter: innen zu schauen, wo es…
25.04.25 - Vorgang: KA/0911/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Seit dem 18.02.2021 ist das Bezirksamt ersucht, „im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrages DS/1740/VIII zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport