Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Vorgang: KA/0837/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele der im Bezirk untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Die Fragen 1 - 7 können in Bezug auf unbegleitete Minderjährige nicht beantwortet werden, weil…
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Vorgang: KA/0819/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Maßnahmen der aufsuchenden Sozialarbeit werden derzeit an den Orten durchgeführt, an denen sich obdachlose Menschen häufig aufhalten? Im speziellen am Eugeniu-Botnari-Platz, Rathauspark, Buchberger…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0805/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Hat das Bezirksamt mit der Erarbeitung eines Aktionsplans gegen Rassismus begonnen? Wenn, nein wieso nicht? Wenn ja, wann? Der Aktionsplan gegen Rassismus wird im AK Demokratie & Toleranz zusammen mit…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen! (DS/1430/IX) Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Lichtenberg machen sich für eine Erhöhung des Integrationsfonds 2025 stark. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte dem Antrag mehrheitlich zu. …
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Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Aufgabe, der wir in Berlin gerecht werden wollen, allerdings muss der Senat die notwendige Infrastruktur sowie finanziellen Bedarfe dafür mit den Bezirken gemeinsam schaffen. In Lichtenberg errichtet der…
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Vorgang: KA/0791/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Ergebnisse brachte der in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 07. Juli vom Bezirksbürgermeister Schaefer angekündigte interne Austausch zu möglichen Bedarfen im Zusammenhang mit den…
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Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…
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Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…
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Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0685/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist allgemein der aktuelle wohnliche Zustand der LAF-Unterkünfte im Bezirk zu bewerten? Eine systematische Bewertung des wohnlichen Zustands von LAF-Unterkünften durch das Bezirksamt ist bisher…
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