Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Vorgang: DS/0989/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Verein Garage 10 e.V. mit seiner Frauenfahrradschule weiterhin Zugang zum Gelände der Jugendverkehrsschule in der Baikalstraße, auch am Wochenende, zu ermöglichen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität
Vorgang: KA/0535/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den Stand der Aufbereitung (Vorbereitung der Digitalisierung) aller an das LEA übergehenden Akten? Mit welchem Maßnahmen stellt das Bezirksamt sicher, dass es mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0514/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden in „Willkommensklassen“ beschult? Wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die neu errichtete Stelle der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (ADB) für die Schulen in Lichtenberg auch für die kommenden beiden Jahre zu erhalten. Die Stelle soll…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0818/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Präventionsarbeit im Bereich Drogen- und Alkoholkonsum auszuweiten und damit die Aufgaben der bezirklichen Suchthilfekoordination, um Handlungsstrategien der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0581/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von neuen Safe-Space-Konzepten zu prüfen, welche sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und ihnen einen Ort…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0422/IX In der Antwort auf die KA/0404/IX verweist das Bezirksamt darauf, dass die DS/0734/IX am 6.Juni 2023 vom Bezirksamt aufgehoben wurde, allerdings hat das Bezirksamt die BVV hierüber bereits zur Sitzung am 24.05.2023 informiert. Das Bezirksamt wird um…
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Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…
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