Ausgewählte Kategorie: Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0882/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Bau- und Gartendenkmale befinden sich in den Fachvermögen der Ämter des Bezirksamts? Der Umfang der Frage übersteigt die Personalressourcen der Unteren Denkmalschutzbehörde Lichtenberg und ist…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1569/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einsetzen, dass eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild eingeführt wird und die Einnahmen den Berliner Bezirken zu Gute kommen. Angestrebt…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1565/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1516/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen
Der Senat hat entschieden, bei den Bezirken zu sparen, bei Programmen zur Sanierung von Sportanlagen, Kitas oder Spielplätzen zum Beispiel oder bei den Bibliotheken in ihrer Funktion als kulturelle und soziale Anlaufstellen (Dritte Orte). Was unangetastet bleiben soll: Geld für…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0664/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Ergebnisse brachte bislang die Prüfung der Aussagen des Fachbereichs Umweltschutz zur erforderlichen Kennzeichnung von Schaden A als Altlast und der Fläche 17949 aus dem Bodenbelastungskataster in…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21.03.2024 wurde die Sperrung der Stadthausstraße durch einen Modalfilter (Poller) zum wiederholten Male Thema. Nachdem im November 2022 der EinwohnerInnenantrag „Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr“ (DS/0353/IX)…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0780/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im kommenden Doppelhaushalt 2024/25 deutlich mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen bereitzustellen. Begründung: In Lichtenberg sind aufgrund fehlender…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen