Am 12.02.23 wurde in Lichtenberg gewählt. Wir haben mit 11,7 Prozent der Stimmen unser zweitbestes Wahlergebnis erzielt und sind nun mit sieben Bezirksverordneten in der BVV Berlin-Lichtenberg vertreten. Außerdem stellen wir eine eigene Stadträtin im Bezirksamt.
Die BVV tagt in der Regel am dritten Donnerstag eines Monats. Die genauen Sitzungstermine und weitere Informationen findest Du hier. Unsere Fraktion trifft sich in der Regel jeden zweiten Montagabend.
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Sein Plan war bereits am 6.12.23 durchgesickert: Am 12.12.23 hat Bürger*innenmeister Martin Schaefer auf einer Sitzung des Bezirksamtes die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg neu verteilt. Der Geschäftsbereich „Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung
Laut Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg vom 6. Dezember 2023 will CDU-Bürger*innenmeister Martin Schaefer die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg offenbar neu verteilen: Dr. Catrin Gocksch (CDU) soll zukünftig die Ressorts Soziales, Gesundheit und…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aus einer Mitteilung des MdA Martin Pätzold (CDU) gemeinsam mit dem Förderverein Oberseeschule geht hervor, dass die Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch (CDU) die Errichtung des Modularen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Schulhof der Obersee Schule gestoppt hat. Trotz des…
Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Senatsverkehrsverwaltung hat die Ergebnisse ihrer Überprüfung der Radverkehrsprojekte bekannt gegeben – mit dem Resultat, dass der geschützte Radfahrstreifen (Protected Bike Lane) an der Lichtenberger Siegfriedstraße „zunächst nicht gebaut“ wird. Die Entscheidung führt bei…
Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 15. Juni 2023 wurde von einem Thema bestimmt: dem Modularen Ergänzungsbau (MEB) an der Oberseeschule in Alt-Hohenschönhausen. Die Finanzierung steht. Die Planungen sind sehr weit fortgeschritten. Der Bau sollte eigentlich…
Seit 2016 ist bekannt, dass die HOWOGE die grünen Innenhöfe in der Karlshorster Ilsestraße bebauen will. Hiervor soll sie eigentlich ein Bebauungsplan schützen. Die Festsetzung ist an folgenschweren Fehlern und Versäumnissen der über die Jahre zuständigen…
Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Ein zentrales politisches Werkzeug, um dringende Handlungsbedarfe auf bezirklicher Ebene aufzuspüren, sind Anfragen. Am 2. November 2022 hat die bündnisgrüne Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg eingereicht (DS/0532/IX). Ziel der 19…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Eugeniu Botnari endlich würdig gedenken Vor sechs Jahren starb Eugeniu Botnari qualvoll an den Folgen eines rassistisch und sozialchauvinistisch motivierten Angriffs. „Wir wollen diesem Opfer rechter Gewalt endlich würdevoll im Bezirk gedenken und auf die grausamen Umstände…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
In der BVV am 19. Januar 2023 sollte ein Radverkehrsplan für Lichtenberg beschlossen werden. Eigentlich, denn CDU und SPD ziehen das Verfahren jetzt durch eine Finte unnötig in die Länge. „Der Radverkehrsplan ist unter breiter Beteiligung mehrerer Initiativen und…
Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung