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Am 12.02.23 wurde in Lichtenberg gewählt. Wir haben mit 11,7 Prozent der Stimmen unser zweitbestes Wahlergebnis erzielt und sind nun mit sieben Bezirksverordneten in der BVV Berlin-Lichtenberg vertreten. Außerdem stellen wir eine eigene Stadträtin im Bezirksamt.
Die BVV tagt in der Regel am dritten Donnerstag eines Monats. Die genauen Sitzungstermine und weitere Informationen findest Du hier. Unsere Fraktion trifft sich in der Regel jeden zweiten Montagabend.
Ausgewählte Kategorie: Offene Gesellschaft
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
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Warum hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg diese Große Anfrage zur Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg gestellt? Ich möchte kurz auf den Kontext eingehen. Im August des Jahres 2022 stellte die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für…
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Ein zentrales politisches Werkzeug, um dringende Handlungsbedarfe auf bezirklicher Ebene aufzuspüren, sind Anfragen. Am 2. November 2022 hat die bündnisgrüne Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg eingereicht (DS/0532/IX). Ziel der 19…
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Eugeniu Botnari endlich würdig gedenken Vor sechs Jahren starb Eugeniu Botnari qualvoll an den Folgen eines rassistisch und sozialchauvinistisch motivierten Angriffs. „Wir wollen diesem Opfer rechter Gewalt endlich würdevoll im Bezirk gedenken und auf die grausamen Umstände…
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Systematische Verkehrskontrollen und Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Hauptstraße: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft heute gleich zwei Anträge auf, damit Lichtenberger Schüler*innen – vor allem der unteren Klassen – sicher und eigenständig in die Schule und wieder…
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Kostenlose Menstruationsartikel: Pilotprojekt ausweiten „Periodenarmut bedeutet, dass Menstruationsartikel – eigentlich unverzichtbare Hygieneprodukte – besonders jüngere Frauen und Menstruierende vor finanzielle Schwierigkeiten stellen können“, sagt Katharina Korczok. Daher…
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Die buddhistische Pagode muss bleiben! Der buddhistischen Pho-Da-Gemeinde in Hohenschönhausen droht die Räumung. Ihre Existenz ist damit akut gefährdet. Mit ihrem Dringlichkeitsantrag Die buddhistische Pagode muss bleiben! macht sich die bündnisgrüne Fraktion Lichtenberg in der…
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Am 09.09.2022 suchten Einsatzkräfte der Berliner Polizei die Wohnung einer syrischen Familie in Alt-Hohenschönhausen auf. Ein Videomitschnitt zeigt, wie sich die zwei Beamt*innen rassistisch und beleidigend gegenüber der Familie verhalten und rohe Gewalt einsetzen. Dante…
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