Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Themen

Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) für die Trabrennbahn Karlshorst anpassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1499/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bei der Senatsverwaltung Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen (SenSW) angestoßene Änderung des Flächennutzungsplan Berlin (FNP) auf dem Gebiet der Trabrennbahn…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst prüfen lassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1514/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Berliner Forsten um Begutachtung der Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst zu bitten, um zu klären, ob es sich bei den entsprechenden Flächen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein neues Mehrfamilienhaus, ein Comic Hai davor

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Miethaien die Zähne ziehen - Mieter*innenberatung bekannter machen

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Rahmenplan Karlshorst/Ost zur Beschlussfassung vorlegen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Van mit der Aufschrift "Schulbus" parkt auf dem Gehweg, ein Kinderwagen kommt nicht durch

Ausreichend Platz auf Gehwegen schaffen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Violinist vor einem Notenständer

Mehr Kultur erleben – Kulturelle Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen in Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl stärken

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1455/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen und die Anton-Saefkow-Bibliothek im Fennpfuhl Anmeldestellen für das Projekt „Kultur Erleben“ des…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Symbolbild Eine Demonstration, auf einem Demoschild steht "Abortion is Health Care"

Resolution: Für eine bedarfsgerechte und gesetzeskonforme Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen im Bezirk

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1469/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg spricht sich ausdrücklich für einen umfassenden und verlässlichen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen aus und fordert die Kliniken im Bezirk auf, den Bedarf an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Zwei Menschen pauken Grammatik.

Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1430/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine Kürzung des Integrationsfonds im Haushaltsjahr 2025 erfolgt. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Schüler*innen in einem Klassenraum, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Angemessene Beschulung & gutes Ankommen für Geflüchtete Kinder und Jugendliche

Angemessene Beschulung und gutes Ankommen für geflüchtete Kinder und Jugendliche sicherstellen

01.10.24 - Aktueller Stand: DS/1428/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Beschulung der im Rahmen der neuen Geflüchtetenunterkünfte neu ankommenden Kinder und Jugendlichen über die reguläre…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

neu gepflanzte Bäume auf einer Wiese, Portrait Philipp Ahrens, Text: Bäume für Fennphul Ost

Bäume für Fennpfuhl Ost

01.10.24 - Aktueller Stand: DS/1427/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bäume, die perspektivisch auf Grund des Schul- und Wohnungsbaus in der Bernhard-Bästlein-Straße, der Vulkanstraße bzw. des Altenhofer Dreiecks gefällt werden,…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

Unsere Flyer:

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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