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Für bezahlbare Mieten und eine lebenswerte Stadtentwicklung: Wir wollen Mietwohnungen dauerhaft vor Spekulation schützen, neue ökologische Stadtquartiere der Zukunft bauen und Lebensraum auch für Bienen und andere Bestäuber schaffen.
Ausgewählte Kategorie: Themen
Vorgang: KA/0818/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurde der BVV-Beschluss DS/0582/IX „Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen“ von 2022 geprüft? Die Prüfung durch das Amt für Soziales ergab, dass eine eigene bezirkliche mobile…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0825/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Gebäude, für die nach § 5 Abs. 2 der Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (BetrVO) eine Brandsicherheitsschau in Abständen von höchstens fünf Jahren durchzuführen ist, konnten…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0819/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Maßnahmen der aufsuchenden Sozialarbeit werden derzeit an den Orten durchgeführt, an denen sich obdachlose Menschen häufig aufhalten? Im speziellen am Eugeniu-Botnari-Platz, Rathauspark, Buchberger…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1441/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ferdinand-Schultze-Straße 71 für die mittelfristig notwendige Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße zu sichern und die dafür notwendigen Gespräche mit…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0796/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welches Amt bzw. welche Stelle ist im Bezirksamt federführend zuständig für die Erstellung der bezirklichen bzw. quartiersweisen Wärmeplanung und welche Ämter bzw. andere öffentliche Einrichtungen, wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1427/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bäume, die perspektivisch auf Grund des Schul- und Wohnungsbaus in der Bernhard-Bästlein-Straße, der Vulkanstraße bzw. des Altenhofer Dreiecks gefällt werden,…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
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