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15.01.24 - Vorgang: KA/0564/IX Die „Apotheke am Stadtpark“ hat bekanntgegeben, dass sie zum 01.01.2024 ihren 100jährigen Standort schließen und an einen anderen Standort umziehen muss, laut ihrer ausgehängten Begründung sei sie „von der Politik kaputtgespart“. Seit Januar 2023 wurde in…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
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22.01.24 - Vorgang: KA/0525/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer kümmert sich im Bezirk Lichtenberg um die Organisation dezentraler Angebote zur Teilhabe des Bezirkes an der UEFA EURO 2024? Das Bezirksamt hat einen Förderantrag im Rahmen der UEFA EURO 2024…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
22.01.24 - Vorgang: KA/0526/IX Wer kann welche Räume des Rathauses unter welchen Bedingungen nutzen? Die Vergabe der Beratungsräume im Rathaus erfolgt unter Anwendung des BA-Beschlusses BA 6/184/2009 (hervorgegangen aus der BA-Vorlage 175/2009). Unter welchen Umständen ist es für…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
22.01.24 - Vorgang: KA/0594/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Für was plant das Bezirksamt die finanziellen Mittel im Einzelplan 45, Kapitel 4500, Titel 97110 des Doppelhaushalts 2024/25, die sogenannten Verstärkungsmittel, einzusetzen? Ist es denkbar, dass…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
25.01.24 - Vorgang: DS/1052/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Kontakt zur Senatsverwaltung aufzunehmen, um zu verhindern, dass die Schnellstraße “Tangentiale Verbindung Ost (TVO)” (teilweise) auf dem Planum der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
31.01.24 - Vorgang: KA/0589/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieso wurde im letzten Jahr auf die Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße verzichtet? Das Bezirksamt hat im Jahr 2020 mit dem Wir im Weitlingkiez e.V. kooperiert und die Anschaffung der…
31.01.24 - Vorgang: DS/1098/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
01.02.24 - Vorgang: KA/0600/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Umsetzungsstand zu der am 15.12.2022 durch die BVV beschlossene DS/0529/IX - Digitale Europakarte für Lichtenberg? Durch die Wiederholungswahl im Februar 2023 und die neue Zusammensetzung des…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales
02.02.24 - Im September und Oktober 2023 erschienen in den sozialen Medien Beiträge von Parteiveranstaltungen der CDU (23.10.2023) und AfD (25.09.2023) in den Räumen des Rathauses Lichtenberg. Anlass für Daniela Ehlers von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der „Nutzung des Rathauses für…
Artikel | Pressemitteilung
05.02.24 - Vorgang: KA/0595/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie hoch ist die Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramts im Tierpark-Center? Die monatliche Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramtes im Tierparkcenter beträgt insgesamt 6.345,17€ (hiervon…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
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