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Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0685/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist allgemein der aktuelle wohnliche Zustand der LAF-Unterkünfte im Bezirk zu bewerten? Eine systematische Bewertung des wohnlichen Zustands von LAF-Unterkünften durch das Bezirksamt ist bisher…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DA/1265/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Quartierspark Neubrandenburger Straße planungsrechtlich als Grünfläche zu sichern. Begründung: Der Quartierspark Neubrandenburger Straße stellt eine wertvolle…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0677/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche inklusiven Sportstätten oder inklusiven Sporthallen gibt es in Lichtenberg? Die schulischen Typensporthallen (Malchower Chaussee 2 und Liebenwalder Str. 22) sind mit einem Fahrstuhl ausgestattet.…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/1097/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität
Aktueller Stand: DS/1158/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Zwischenpächter Bahn-Landwirtschaft Bezirk Berlin e. V. zu unterstützen, die Kleingärten der KGA „Querweg“ zu erhalten und sie schnellstmöglich für eine erneute…
Aktueller Stand: DS/1159/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die Verkehrssicherheit für die Kinder der KiTa Krokofanten zu erhöhen. Hierbei soll unter anderem in Absprache mit der KiTa-Gemeinschaft geprüft werden,…
Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Seit 2012 überprüft die Bezirksverordnetenversammmlung Lichtenberg (BVV) alle Bezirksverordneten auf auf eine inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR (Stasi). Diese Aufgabe nimmt ein Vertrauensgremium wahr, in das…