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Für konsequenten Klimaschutz und eine soziale Verkehrswende: Wir wollen den öffentlichen Raum zu Gunsten von Mensch und Klima neu aufteilen: für sichere Radwege, eine gesunde Stadtnatur und einen dicht getakteten Nahverkehr im ganzen Bezirk.
Ausgewählte Kategorie: Verkehr und Mobilität
Aktueller Stand: DS/????/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen
Der Senat hat entschieden, bei den Bezirken zu sparen, bei Programmen zur Sanierung von Sportanlagen, Kitas oder Spielplätzen zum Beispiel oder bei den Bibliotheken in ihrer Funktion als kulturelle und soziale Anlaufstellen (Dritte Orte). Was unangetastet bleiben soll: Geld für…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1454/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen inwiefern beim Bau, der Sanierung oder Wiederherstellung von Radwegen nach Paragraph 43 des Mobilitätsgesetzes Radwege, bevorzugt in Asphaltbauweise,…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität
Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Aufgabe, der wir in Berlin gerecht werden wollen, allerdings muss der Senat die notwendige Infrastruktur sowie finanziellen Bedarfe dafür mit den Bezirken gemeinsam schaffen. In Lichtenberg errichtet der…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität