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Laut Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg vom 6. Dezember 2023 will CDU-Bürger*innenmeister Martin Schaefer die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg offenbar neu verteilen: Dr. Catrin Gocksch (CDU) soll zukünftig die Ressorts Soziales, Gesundheit und…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0539/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es einen Anstieg von Antisemitismus seit dem ersten Angriff der Hamas auf Israel im Bezirk zu verzeichnen? Mit Stand 30. November 2023 gab es 18 als antisemitisch bzw. mit antisemitischen Bezügen…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Sein Plan war bereits am 6.12.23 durchgesickert: Am 12.12.23 hat Bürger*innenmeister Martin Schaefer auf einer Sitzung des Bezirksamtes die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg neu verteilt. Der Geschäftsbereich „Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung
Vorgang: DS/1037/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: die Anzahl an Anträgen auf Wohngeld zu schätzen, die in den nächsten Monaten, u. a. aufgrund der von der HOWOGE vor Weihnachten versandten Mieterhöhungsverlangen, zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0494/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer entscheidet wie die Mittel, die dem Klimabeirat zur Verfügung stehen, ausgegeben werden? Ist der Klimabeirat als Gremium in diese Entscheidung einbezogen? Sämtliche ehrenamtlich arbeitenden Beiräte…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
Vorgang: DS/1032/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung von Vereinen, Zivilgesellschaft und Politik einen Aktionsplan gegen zunehmende rassistische Tendenzen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere die Aufnahme…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0967/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE und weiteren (ggf. zukünftige) Bebauungsplanverfahren im Gebiet südwestlich der Köpenicker Chaussee zwischen dem…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0930/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich zur Arbeit des Lichtenberger Registers zu bekennen und die bisherige Zusammenarbeit mit dem Register fortzuführen. Begründung: Das Berliner Register leistet mit der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0562/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie geht es weiter mit dem Runden Tisch Gärtnerstraße, nachdem der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V. keinen weiteren Diskussionsbedarf sieht und sich vom Runden Tisch zurückgezogen hat? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0551/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es für die Beschäftigten des Bezirksamtes die Möglichkeit, Fälle von sexualisierten Belästigungen oder Übergriffen niedrigschwellig zu melden? Im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin wurde am…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft