14.12.23 –

Vorgang: DS/0930/IX

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich zur Arbeit des Lichtenberger Registers zu bekennen und die bisherige Zusammenarbeit mit dem Register fortzuführen.

Begründung:
Das Berliner Register leistet mit der Dokumentation und dem Sichtbarmachen von rassistisch, antisemitisch, LGBTIQ*-feindlich, rechtsextrem, rechtspopulistisch und anderen diskriminierend motivierten Vorfällen einen wichtigen Teil für eine liberale und starke Demokratie sowie für eine offene Gesellschaft. Diese Arbeit gilt es wertzuschätzen insbesondere nach dem größeren Shitstorm, den das Register in den letzten Wochen hinnehmen musste.