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Vorgang: KA/0480/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viel Prozent der im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Uns liegen keine Gesamtzahlen der im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten vor, deshalb…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: KA/0481/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie definiert die Gesetzgeber:in Tiny Houses und was versteht das Bezirksamt unter Tiny Houses? Eine Definition des Begriffs „Tiny House“ besteht im Bauplanungsrecht nicht. Für die eher seltene…
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0931/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die für 2025/2026 geplante Anschaffung eines Balkenmähers vorzuziehen. Der neu angeschaffte Balkenmäher soll bereits im März 2024 für die Wiesenmahd, insbesondere in…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
Vorgang: DS/0979/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die nachstehend aufgeführten Personen werden für die weitere IX. Wahlperiode zu Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierte gewählt: Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge
Vorgang: KA/0514/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden in „Willkommensklassen“ beschult? Wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Am 9. November 1938 wurden Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen gestürmt, geplündert und zerstört. Tausende Juden und Jüdinnen kamen während der Novemberprogrome ums Leben und wurden in Konzentrationslager verschleppt. Wir haben heute an mehreren Orten im Bezirk der…
Vorgang: KA/0535/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den Stand der Aufbereitung (Vorbereitung der Digitalisierung) aller an das LEA übergehenden Akten? Mit welchem Maßnahmen stellt das Bezirksamt sicher, dass es mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0517/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Bitte bei den Zeitabfragen jeweils Datum, und wo möglich die genaue Uhrzeit, mindestens aber die ungefähre Uhrzeit mit angeben. Wann erfuhr der Bezirksbürgermeister von möglichen Gründen, die aus seiner…
Vorgang: KA/0513/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer aus dem Bezirksamt wurde wann zur gemeinsamen Klausurtagung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) mit den Berliner Bezirken eingeladen, die am 30. September 2023 stattfand und bei der es…