Die letzten Femizide in Lichtenberg haben Entsetzen ausgelöst. Doch was wird wirklich getan, um Frauentötungen und Gewalt gegen Frauen in Zukunft zu verhindern? Angesichts zunehmender häuslicher Gewalt und fehlender Anlaufstellen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Aktueller Stand: DS/1569/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einsetzen, dass eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild eingeführt wird und die Einnahmen den Berliner Bezirken zu Gute kommen. Angestrebt…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1566/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Interesse der Fachämter des Bezirksamtes an der Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 nach Auslaufen des derzeitigen Vertrages mit der Howoge zu klären. Das…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1568/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Eiscafé Wolke 7 an der Rüdiger Str. Ecke Hagenstraße einen Schankvorgarten zu ermöglichen, sollten die formalen Voraussetzungen gegeben sein. Diese sollen im…
Antrag | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
Aktueller Stand: DS/1565/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0862/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Hat das Bezirksamt die Nutzung von öffentlichem Straßenland für Müllverschläge in der Klützer Str. genehmigt? Wann wurde die Genehmigung erteilt und unter welchen Voraussetzungen? Wann wurde zuletzt…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/????/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie geht das Bezirksamt mit den Bedürfnissen der Menschen nach einem adäquaten Sonnenschutz um, die in denkmalgeschützten Gebäuden leben? Auf welcher Rechtsgrundlage könnte Menschen, die in…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung