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Vorgang: DS/0778/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“1 der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0779/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird in seinem Bemühungen unterstützt und ersucht, zusammen mit dem Sportverein Sparta Lichtenberg schnellstmöglich eine temporäre Ersatzfläche auf dem Sportplatz in der Fischerstraße für…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0393/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum war der Bezirk Lichtenberg nicht am 2. Mai beim Workshop des landesweiten Aktionsbündnisses Hitzeschutz Berlin vertreten? Der Hitzeschutzbeauftragte war zum Workshop angemeldet, konnte aber wegen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0403/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Nach welchen Kriterien bestimmt das Schulamt die Einschulungsbereiche von Grundschulen in Lichtenberg? Wenn es konfliktäre Kriterien gibt, welche Kriterien haben Priorität und weshalb (Beantwortung…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: KA/0404/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Umständen können Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) allgemein zurückgezogen werden? Formell können gemäß § 30 der Geschäftsordnung der BVV Vorlagen des Bezirksamts bis zum Beginn der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: KA/0406/IX Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel ist erst ab Juli/August 2023 möglich, sobald die…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/0830/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen zum Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule weiter voranzutreiben und damit dringend benötigte Schulplätze für Kinder in der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung