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25.10.23 - Vorgang: DS/0931/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die für 2025/2026 geplante Anschaffung eines Balkenmähers vorzuziehen. Der neu angeschaffte Balkenmäher soll bereits im März 2024 für die Wiesenmahd, insbesondere in…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
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02.11.23 - Vorgang: DS/0979/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die nachstehend aufgeführten Personen werden für die weitere IX. Wahlperiode zu Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierte gewählt: Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge
02.11.23 - Vorgang: KA/0514/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden in „Willkommensklassen“ beschult? Wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
14.11.23 - Vorgang: KA/0535/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den Stand der Aufbereitung (Vorbereitung der Digitalisierung) aller an das LEA übergehenden Akten? Mit welchem Maßnahmen stellt das Bezirksamt sicher, dass es mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
14.11.23 - Vorgang: KA/0517/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Bitte bei den Zeitabfragen jeweils Datum, und wo möglich die genaue Uhrzeit, mindestens aber die ungefähre Uhrzeit mit angeben. Wann erfuhr der Bezirksbürgermeister von möglichen Gründen, die aus seiner…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
15.11.23 - Vorgang: KA/0513/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer aus dem Bezirksamt wurde wann zur gemeinsamen Klausurtagung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) mit den Berliner Bezirken eingeladen, die am 30. September 2023 stattfand und bei der es…
15.11.23 - Vorgang: DS/0989/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Verein Garage 10 e.V. mit seiner Frauenfahrradschule weiterhin Zugang zum Gelände der Jugendverkehrsschule in der Baikalstraße, auch am Wochenende, zu ermöglichen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität
15.11.23 - Vorgang: DS/0986/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah neue (ggf. vorrübergehend nutzbare) Räumlichkeiten für die JFE Linse bzw. deren Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen, sodass die Funktion und Angebote der Linse…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
16.11.23 - Vorgang: DS/0912/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Einmündung der Wönnichstr./Einbecker Str., quer über die Wönnichstr., einen Modalfilter aufzustellen. Ziel ist es, den Durchgangsverkehr auf dem Abschnitt der Straße…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität
16.11.23 - Vorgang: DS/0977/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Bearbeitung des Bebauungsplanverfahrens XVII-9-1a Grundschule Hauptstraße stärker zu priorisieren. Die unterschiedlichen Interessen mögen so abgewogen werden, dass der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
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