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Ausgewählte Kategorie: Antrag
24.06.24 - Aktueller Stand: DS/1283/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Kevin Hönicke wird gemäß §35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz als Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg abberufen. Begründung: Das Vertrauensverhältnis der Mitglieder der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
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29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1265/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Quartierspark Neubrandenburger Straße planungsrechtlich als Grünfläche zu sichern. Begründung: Der Quartierspark Neubrandenburger Straße stellt eine wertvolle…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
18.04.24 - Vorgang: DS/0934/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des Tuchollaplatzes genutzt werden kann. Zudem sollen Maßnahmen geprüft…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
06.04.24 - Aktueller Stand: DS/1218/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit oder im Austausch mit anderen Behörden den Kfz-Durchgangs- und Umfahrungsverkehr im Kaskelkiez weiterhin durch den bereits…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…
Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
21.03.24 - Vorgang: DS/1053/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Aussprechen eines Baugebots für das Grundstück Möllendorffstraße 75A/Alfred-Jung-Straße 10 zu weiterem Wohnraum führt. Es möge alternativ andere geeignete…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung
21.03.24 - Vorgang: DS/0933/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Straße Münsterlandplatz eingezogen, entsiegelt und als Grünfläche umgewidmet werden kann. Die Prüfung soll auch…
06.03.24 - Aktueller Stand: DS/1156/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Prozess mit den ansässigen Gewerbetreibenden die Probleme des Gewerbestandorts Kaskelkiez zu ermitteln sowie in einem partizipativen Prozess Lösungen zu…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
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