BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Fraktion Berlin-Lichtenberg

Sanierungsfahrplan für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken

31.08.23 –

Vorgang: DS/0713/IX

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken in Abstimmung mit den freien Trägern einen Sanierungsfahrplan aufzustellen.

Begründung:
Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken, u. a. JFE Rainbow, JFE OCB, Lücke, JFE Full House,1 werden im Sanierungsfahrplan Lichtenberg nicht aufgeführt, weil die Last für die Gebäudeinstandhaltung vertraglich bei den freien Trägern liegt. Das Bezirksamt schätzt ein, dass bei älteren Objekten absehbar ist, dass eine Sanierung nicht aus den regulären Mitteln der Leistungsverträge finanziert werden kann.2
Die jetzt mit dem Baumanagement erstellte Prioritätenliste sollte veröffentlicht und in den Sanierungsfahrplan Lichtenberg eingearbeitet werden.

1Vgl. Anlage 2 zur Großen Anfrage DS 549/IX Attraktivität der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Lichtenberg steigern
2Vgl. Große Anfrage DS 549/IX Attraktivität der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Lichtenberg steigern, Antwort zu Frage 3

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