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Aktueller Stand: DS/1283/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Kevin Hönicke wird gemäß §35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz als Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg abberufen. Begründung: Das Vertrauensverhältnis der Mitglieder der…
Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Aktueller Stand: DS/1317/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Berliner Senat den Filialstandort der Matibi-Grundschule an der Straße 3 als eigenständigen mindestens zweizügigen Grundschulstandort zu etablieren.…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: DS/1033/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für aus Planungsgründen im Rahmen des Neubaus der Grundschule in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15 zu fällende Pappeln, eine über den gesetzlichen Umfang…
Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität
Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des Zweiten…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0722/IX Der Beschluss des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin 155//2022 vom 30.08.2022 sieht die Bildung eines verwaltungsinternen Klimateams vor, das mit dem Lichtenberger Klimabeirat zusammen arbeiten soll. Dieser Beschluss wurde der BVV am 22.09.2022 mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt teilt Folgendes mit: Vorab ist anzumerken, dass nach Prüfung durch das Amt für Soziales festgestellt wurde, dass diese kleine Anfrage sich auf die DS 0581/IX bezieht. Diese also im Zusammenhang stehende Drucksache 0581/IX bedingte eine neue…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung