Anträge rund um die Mobilitätswende in der BVV Lichtenberg

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Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Sicherere Fahrradbügel für Lichtenberg

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1545/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung oder Neuanschaffung von Fahrradbügeln auf die Verwendung von Kreuzberger Bügeln zu verzichten. Stattdessen soll geprüft werden, ob zukünftig nur…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Alternative Einnahmequellen für das Bezirksamt, Parkraumbewirtschaftung erneuert prüfen

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1516/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Resolution - Lichtenberg hält zusammen: wir lassen uns nicht kaputt sparen!

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Rahmenplan Karlshorst/Ost zur Beschlussfassung vorlegen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Ausreichend Platz auf Gehwegen schaffen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten

11.07.24 - Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

06.04.24 - Aktueller Stand: DS/1218/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit oder im Austausch mit anderen Behörden den Kfz-Durchgangs- und Umfahrungsverkehr im Kaskelkiez weiterhin durch den bereits…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Anlässlich des 35. Jahrestages des 15. Januar 1990: U-Bahnhof Magdalenenstraße (Campus für Demokratie)

31.01.24 - Vorgang: DS/1098/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen Schienentrasse “Nahverkehrstangente Ost”!

25.01.24 - Vorgang: DS/1052/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Kontakt zur Senatsverwaltung aufzunehmen, um zu verhindern, dass die Schnellstraße “Tangentiale Verbindung Ost (TVO)” (teilweise) auf dem Planum der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Planungsziele Bebauungsplanverfahren „Spreeküste“ 11-47a-1 VE um Wohnnutzung erweitern

14.12.23 - Vorgang: DS/0967/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE und weiteren (ggf. zukünftige) Bebauungsplanverfahren im Gebiet südwestlich der Köpenicker Chaussee zwischen dem…

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