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20.01.22 - Vorgang: DS/0051/IX Am 10. Dezember 2019 hat der Berliner Senat auf Vorlage von Klimaschutzsenatorin Regine Günther als erstes Bundesland die Klimanotlage anerkannt. Der Senat stellt damit ausdrücklich fest, dass die fortschreitende Erderhitzung eine Klimanotlage darstellt,…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
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12.08.22 - Vorgang: DS/0394/IX Welche Entwicklungen gab es bezüglich der Windenergieanlagen auf dem Hochhaus der HOWOGE an der Frankfurter Allee (LIESE) nach Ablehnung durch die zuständigen Ämter im Bezirk aufgrund einer Nichteinfügung in das Gelände und wie ist der aktuelle Stand in dem…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
16.08.22 - Vorgang: KA/0199/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit welchen Überlegungen und welchen Zielen wurde der Platz vor der Schwimmhalle Zingster Straße umgestaltet? Der Vorplatz Zingster Str. ist eine sehr belebte und viel genutzte Grünanlage, die im Laufe…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
31.08.22 - Vorgang: KA/0203/IX Der Pressemitteilung „Ökologisierung der Fahrzeugflotte im Ordnungsamt“ vom 22. August 2022 ist zu entnehmen, dass Leasing-Verträge für drei mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge unterzeichnet wurden. Nach einem „intensiven Abwägungsprozess“ habe sich das…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität
08.11.22 - Vorgang: DS/0538/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche konkreten Ergebnisse, die durch das im Oktober und November 2022 durchgeführte Beteiligungsverfahren zum städtebaulichen Konzept Trabrennbahn Karlshorst erzielt wurden, fließen in das…
30.11.22 - Vorgang: KA/0274/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Voraussetzungen wird die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden bzw. Dächern genehmigt? Gemäß § 11 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz Berlin (DSchG Bln) darf ein…
30.11.22 - Vorgang: KA/0273/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt dazu, den Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ gemeinsam mit den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen durchzuführen? Wie hat sich der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
01.12.22 - Vorgang: DS/0595/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Überlegungen führten zum Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße? Welche Bedenken äußerte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vor dem…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
24.01.23 - Vorgang: KA/0303/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie vielen Privatpersonen, die einen Bauantrag stellten, wurde die Broschüre „Standards zur Gestaltung von Grün- und Freiflächen“ seit Veröffentlichung der Pressemitteilung vom 02.06.2020[1], wie darin…
24.01.23 - Vorgang: KA/0304/IX In einer Pressemitteilung vom 4. Januar 2023 erklärt das Bezirksamt, dass es die Beschlüsse der 15. Weltnaturkonferenz in Montreal unterstützt. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Bedeutet die Unterstützung der Beschlüsse auch, dass der…
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