24.01.23 –

Vorgang: KA/0303/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie vielen Privatpersonen, die einen Bauantrag stellten, wurde die Broschüre „Standards zur Gestaltung von Grün- und Freiflächen“ seit Veröffentlichung der Pressemitteilung vom 02.06.2020[1], wie darin angekündigt, zur Verfügung gestellt?
   Die o.g. Broschüre wird als unbeschränkter Download ohne Zugangsbeschränkungen unter www.berlin.de angeboten. Eine Übersicht, wie viele Privatpersonen bisher im Vorfeld eines Bauantrages diese Broschüre nutzten, gibt es daher nicht. Die Broschüre ist Bestandteil bei der Beratung von privaten Bauherren. Die Standards finden aber auch im Rahmen der Abstimmung der verbindlichen Bauleitplanung Verwendung.
    
2. Welche Rückmeldungen gab es zu dieser Broschüre und wie schätzt das Bezirksamt den Erfolg dieser Broschüre ein?
   Spürbar ist eine Sensibilisierung bei der Antragsstellung von Bauvorhaben und bei der Abstimmung von Planungen zu Belangen der Grün- und Freiflächengestaltung. Positive Ansätze und Festsetzungen zu Quantität und Qualität von Pflanzungen oder auch der Freiflächenplanung (z. B. Versieglung und Versickerung) finden sich häufiger, unkomplizierter und selbstverständlicher in Bauanträgen und in den textlichen und grafischen Festsetzungen der verbindlichen Bauleitplanung wieder. Das Bezirksamt schätzt die Broschüre somit als einen Erfolg ein.
    
3. Wie viel hat die Bereitstellung bis jetzt insgesamt gekostet? 
   Die Broschüre wurde in Eigenregie erstellt und der Download ist kostenfrei. Damit sind keine zusätzlichen Kosten entstanden.
    
4. Was passiert über das Verteilen der Broschüre hinaus? Wird die o.g. Personengruppe noch in anderer Art und Weise zum Thema informiert bzw. aufgeklärt?
   Über die Broschüre hinaus werden in allen Beratungen und Abstimmungen mit Bauherren oder Investoren umweltrelevante Themen von Artenschutz bis Klimawandel insofern diskutiert und abgestimmt, dass das Ziel, die Entwicklung eines nachhaltigen, klimaangepassten und lebenswerten Lichtenbergs auf der Grundlage aktueller Leitbilder und Strategien des Bezirkes und des Landes Berlin, Berücksichtigung findet.
    
5. Wie wird sichergestellt, dass die in der Broschüre enthaltenen Standards auch eingehalten werden?
   Ein Monitoring zur Erfolgskontrolle ist bisher nicht geplant. Über die aus den Standards resultierenden Auflagen zur Baugenehmigung und den textlichen und grafischen Festsetzungen zur verbindlichen Bauleitplanung und folgend der Umsetzung ist aber eine spürbare Anhebung der Qualität und Quantität der Grün- und Freiflächengestaltung nachvollziehbar. In Abstimmungen mit potenziellen Bauherren kann somit besser und fundierter argumentiert und auch eine größere Akzeptanz bei den Beteiligten erzielt werden.

[1]https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.940056.php