24.01.23 –

Vorgang: KA/0300/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 

1. Wann ist mit der geplanten Fertigstellung des geschützten Radfahrstreifens in der Scheffelstraße zwischen Eldenaer Brücke und Möllendorffstraße zu rechnen?
   Nach derzeitigem Stand ist mit der Fertigstellung im Dezember 2024 zu rechnen.
    
2. Wann ist mit der geplanten Fertigstellung der Radinfrastruktur auf der Alfred-, Schott- und Rüdigerstraße zu rechnen?
   Das Bezirksamt geht derzeit von einer Fertigstellung in 2025 aus.
    
3. Wann ist mit der geplanten Fertigstellung der Sanierung des baulich getrennten Radwegs in der Zingster Straße zu rechnen?
   Die Zingster Straße wird voraussichtlich bis Ende 2023 fertiggestellt sein.
    
4. Welche Fortschritte konnten bisher zur Umsetzung des geschützten Radfahrstreifens in der Siegfriedstraße erzielt werden?
   Die Prüfung der BPU ist abgeschlossen. Das Bezirksamt wartet derzeit auf die Mittelzuweisung.
    
5. Aus welchen Gründen verzögert sich die Umsetzung der oben genannten Bauvorhaben?
   Zum Bauvorhaben 1: Aufgrund schwieriger Abstimmungen mit der BVG und der Organisation des notwendigen Schienenersatzverkehrs hat sich der Baubeginn um ein Jahr verzögert.
   Zum Bauvorhaben 2: Die Fertigstellung verzögert sich, weil die BWB die notwendigen Vorarbeiten um ein Jahr nach hinten verschoben haben.
   Zum Bauvorhaben 3: Die Fertigstellung hat sich verzögert, weil die ausführende Firma entgegen den vertraglich festgelegten Bauzeiten bisher nicht mit dem Bau begonnen hat.
    
6. Stellt das Bezirksamt bei allen geplanten Bauvorhaben zur Umsetzung des Radvorrangnetzes entsprechende Finanzierungsanträge bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz? 
   Bei allen o.g. Projekten wird, soweit das bisher noch nicht geschehen ist, das Bezirksamt Finanzierungsanträge bei der SenUMVK stellen.
    
7. Prüft das Bezirksamt auch alternative Finanzierungsmöglichkeiten bei Bauvorhaben zur Umsetzung von Radverkehrsprojekten?
   Das Bezirksamt prüft alternative Finanzierungsmöglichkeiten. So wurden z.B. in 2022 zwei Projekte im Förderprogramm Stadt und Land angemeldet.