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Wir möchten eine Antidiskriminierungsbeauftrage für Schulen einsetzen. Ihr Ziel soll es sein, Ansprechpartner*in für Fragen und Meldungen rund um Diskriminierung an Schulen zu sein. Sie ist Erstberatung und Verweisberatung. Uns geht es darüberhinaus auch darum die Fälle…
Wir wollen im „Bündnis für Wohnen“ in Lichtenberg die Vereinbarungen zum Klimaschutz und der Energieeffizienz aktualisieren. Wir wünschen uns vom Bezirksamt und den Partner*innen bestimmte Verpflichtungen.
Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Damit alle Menschen im Bezirk an der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) teilhaben können, muss eine Gebärden- und Schriftdolmetschung bei allen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung vorhanden sein. Diese soll auch im Livestream übertragen werden. Darüberhinaus soll das…
Vorgang: KA/0134/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit welchem Ergebnis wurde das Ersuchen geprüft, die jahrhundertealte Linde auf dem Grundstück Wallensteinstraße 31 als Naturdenkmal rechtlich zu schützen? Sofern ein Kriterium für die Festsetzung als…
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin.
Bündisgrüne Fraktion bringt Antrag ein, um Geflüchtete schnell und gut zu versorgen.
Die Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und die Verordneten der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilen auf das Schärfste den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und erklären sich…
Vorgang: KS/0098/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wieviele Unterkunftsplätze für Geflüchtete sind gerade in Lichtenberg frei oder können kurzfristig (wieder) in Betrieb genommen werden? Wieviele Betten sind in Hostels und Hotels kurzfristig buchbar? …
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales alle für die Unterbringung von Geflüchteten geeigneten Standorte in Lichtenberg schnellstmöglich für die Unterbringung bereitzustellen, sowie die Anstrengungen zur Unterbringung von…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales
Auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetensammlung steht der Lichtenberger Bezirkshaushaltsplan für die nächsten zwei Jahre zur Abstimmung. Trotz schwieriger Voraussetzungen ist es unserer Fraktion in Verhandlungen mit den anderen großen demokratischen Fraktionen gelungen,…
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