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Vorgang: KA/0715/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer ist aktuell Eigentümer des Grundstücks Sewanstr. 122? Eigentümer ist die Heikonaut - Kreativzentrum Kulturwirtschaft Lichtenberg eGbR, geschäftsansässig Sewanstraße 122. Wurde dem Bezirksamt das…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0708/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was versteht das Bezirksamt in Abgrenzung zu Abschiebungen und der Durchsetzung von Nutzungsuntersagungen unter Zwangsräumungen? Eine Zwangsräumung von Wohnraum wird auf der Grundlage einer…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1283/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Kevin Hönicke wird gemäß §35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz als Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg abberufen. Begründung: Das Vertrauensverhältnis der Mitglieder der…
Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Aktueller Stand: DS/1302/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass für den Erhalt eines veganen Schulessens nicht mehr die Vorlage eines ärztlichen Attestes nötig ist, sondern die reine Angabe eines solchen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Aktueller Stand: DS/1317/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Berliner Senat den Filialstandort der Matibi-Grundschule an der Straße 3 als eigenständigen mindestens zweizügigen Grundschulstandort zu etablieren.…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: DS/1033/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für aus Planungsgründen im Rahmen des Neubaus der Grundschule in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15 zu fällende Pappeln, eine über den gesetzlichen Umfang…
Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität
Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurden Gespräche mit Trägern geführt, um ein Safe-Space-Konzept für von Gewalt betroffende FINTA* Personen zu prüfen? Wenn ja, wann fanden die Gespräche statt, mit welchen Trägern und welche Ergebnisse…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des Zweiten…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
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