BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Fraktion Berlin-Lichtenberg

Vorzeigeprojekt „Urban Heat Lab“: Wie geht es ohne Katastrophenschutzbeauftragten weiter?

16.06.25 –

Vorgang: KA/0969/IX

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

  1. Was genau plant der Bezirk mit dem Modellvorhaben im Rahmen des Projekts „Urban Heat Lab“?

    Der Bezirk Lichtenberg plant aktuell keine weitere Beteiligung am Projekt.
     
  2. Welche konkreten Vorschläge zur Reduzierung der akuten Hitzebelastung könnten für Hitze Hot-Spots im Rahmen des Modellvorhabens unterbreitet werden?

    Im Rahmen des Projekts keine. Darüber hinaus liegen im Gesundheitsamt ohnehin entsprechende Pläne und Vorschläge bereit, die bei Bedarf greifen.
     
  3. Wofür werden die vom Bundesinstitut für Bau-, Raum- und Stadtforschung bewilligten Mittel in Höhe von 120.000 € eingesetzt?

    In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber und den Fachämtern ist eine Umwidmung der Mittel für ein praxisorientiertes Hitzeschutzprojekt in der Erarbeitung.
     
  4. Ist es korrekt, dass bisher der Katastrophenschutzbeauftragte für das Modellvorhaben verantwortlich war?

    Der Katastrophenschutzbeauftragte hatte eine Projektbeteiligung initiiert. Grundsätzlich ist für den Bereich Hitzeschutz Prävention auf Bezirksebene das Gesundheitsamt zuständig.
     
  5. Ist der Katastrophenschutzbeauftragte zurzeit beurlaubt oder disziplinarisch belangt oder ist er es nicht?

    Keine Auskunft, da Personaleinzelangelegenheit.
     
  6. Wer verantwortet das Modellvorhaben aktuell und kann es wie geplant durchgeführt werden?

    In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber und den Fachämtern ist eine Umwidmung der Mittel für ein praxisorientiertes Hitzeschutzprojekt in der Erarbeitung.
     
  7. Besteht die Gefahr, dass bewilligte Gelder zurückgezahlt werden müssen oder wegfallen, weil das Modellvorhaben nicht wie geplant umgesetzt werden kann?

    Siehe Antwort auf Frage 6

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