25.11.24 –

Vorgang: KA/0835/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie informiert das Bezirksamt oder andere an solchen Maßnahmen beteiligte  Ämter die Bevölkerung im Vorfeld über mögliche Verkehrsbehinderungen und andere Auswirkungen von Katastrophenschutzmaßnahmen?

Das Bezirksamt nützt dafür das Modulare Warnsystem des Bundes, welche ausgewählte Empfänger informieren oder im Ernstfall warnen kann. Dort können auch z.B. nur Medien ausgewählt werden oder eben alle WarnApps und Cell-Broadcast.

2. Welche Rückmeldungen aus der Bevölkerung, insbesondere vulnerabele Gruppen, zu bisherigen Katastrophenschutzmaßnahmen wurden registriert, und wie fließen diese in die zukünftige Planung ein?

Gezieltes Feedback aus der Bevölkerung zur letzten Übung liegt nicht vor. Anregungen z.B. für mehr Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit sind für das neue Jahr geplant. Es findet weiter ein regelmäßiger Austausch mit Verbänden, Arbeitsgruppen, Vertretungen etc. statt. Es ist zur Herstellung einer Transparenz geplant, den innerbehördlichen jährlichen Bericht mit den für die Öffentlichkeit zugänglichen Informationen zukünftig zu veröffentlichen.
 

3. Welche Herausforderungen hat das Bezirksamt bei der Umsetzung von Katastrophenschutzmaßnahmen identifiziert, insbesondere beim Schutz vulnerabelen Gruppen,  und wie sollen diese in Zukunft bewältigt werden?

Als Herausforderung wird die vorhandene Altersstruktur und hohe Bevölkerungsdichte erachtet. Zudem hat Lichtenberg ein großes Beatmungszentrum sowie viele Menschen in häuslicher und außerhäuslicher Pflege. Das Musternotfallhandbuch Pflege ist ausgerollt und wird von verschiedenen Behörden im Bundesgebiet mittlerweile genutzt. Aktuell gibt es eine Einladung ins Bundesministerium für Gesundheit, um dort über die Einführung und Anwendung des Handbuchs im Bezirk Lichtenberg zu berichten.

4. Welche Strategien verfolgt das Bezirksamt, um organisatorische und operative Abläufe im Katastrophenschutz zu optimieren?

Das Bezirksamt orientiert sich zur Optimierung der organisatorischen Maßnahmen an der ISO 22361. Zudem wurde das Bezirksamt Anfang des Jahres einer Organisationsprüfung durch den Landesrechnungshof im Zusammenhang mit der Prüfung des Berliner Katastrophenschutzes unterzogen. Das finale Ergebnis soll im Q1 2025 der SenInnS vorliegen.
 

5. In welcher Form und an welchen Stellen werden speziell geschulte Personen, wie ZEUS Unterstützungskräfte, in die Planung und Durchführung von Katastrophenschutzmaßnahmen eingebunden?

ZEUS Kräfte sind zukünftig zur Unterstützung der Verwaltung an verschiedenen Stellen vorgesehen und sollen gemäß ihrer Profession als Verwaltungshelfende bei der Lagebewältigung eingebunden werden. Für die Planung der Maßnahmen wird auf das BA eigene Fachpersonal abgestellt.
 

6. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die kontinuierliche Schulung und Weiterentwicklung des Personals im Katastrophenschutz sicherzustellen?

Es liegen Stabsschulungskonzepte vor, welche ab 2025 für das feste Stabspersonal Fortbildungen darstellen.
 

7. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksamt und überregionalen Katastrophenschutzbehörden und welche Verbesserungen sind in der Koordination vorgesehen?

Die Berliner Bezirksämter sind auf die koordinieren Rolle der Senatsinnenverwaltung angewiesen. Verbesserungsbedarfe werden über den RdB aktuell angesprochen, für Frühjahr 2025 ist eine klärende Sitzung angekündigt.
 

8. Welche Rolle spielen neue Technologien und digitale Tools in der Modernisierung der Katastrophenschutzmaßnahmen des Bezirksamts?

Das Bezirksamt Lichtenberg ist mit seinen innovativen Ansätzen in vielen Themenkomplexen Vorreiter. Aktuell sind auch Drittmittelanträge in Bearbeitung, um durch diese Mittel neue Technologien zu entwickeln und in die Anwendung zu bringen. Moderne Tools wie die Unterstützung durch KI werden zukünftig eine sehr große Unterstützung sein.
 

9. Welche Initiativen plant das Bezirksamt, um die Bevölkerung besser auf Notfallsituationen vorzubereiten und deren Eigeninitiative zu stärken?

Das Bezirksamt plant vermehrte Öffentlichkeitsarbeit, Einbindung neuer Medien wie Webinare zur Notfallvorsorge und den Weiterausbau der ZEUS Kräfte, um diese als Multiplikator nutzen zu können.
 

10. Welche Strategien werden verfolgt, um die Transparenz der Katastrophenschutzmaßnahmen zu erhöhen und das Vertrauen der Bevölkerung zu fördern?

Es ist ein jährlicher Bericht geplant, welche dann auf der Website einzusehen sein soll. Auch Übungen stärken das Vertrauen in die Bevölkerung, auch wenn sie nicht zu 100% gelingen. Es muss deutlich werden, dass die Einsatzkräfte im Ernstfall zusammenwirken.