05.09.24 –

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg setzt sich klar gegen Rassismus und für Vielfalt in Lichtenberg ein. Deshalb fordert sie von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer, den "Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus" unverzüglich umzusetzen.

Bereits im Dezember 2023 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag „Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus“ - DS/1032/IX. Der Antrag ging aus einer Zusammenarbeit mit Hohenschönhausen gegen Rassismus, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus und Lichtblicke hervor.

Angesichts der besorgniserregenden Zunahme rechtsextremer Gewalt im Bezirk, wie den rassistisch motivierten Brandanschlägen in Neu-Hohenschönhausen, sowie der einseitig und teilweise rassistisch geführten Debatte um die geplanten Geflüchtetenunterkünfte erachten die Lichtenberger Bündnisgrünen die Implementierung des Aktionsplans als äußerst dringlich. 

Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Dante Esteban Davis, konstatiert: "Bis heute liegt kein erarbeiteter “Aktionsplan gegen Rassismus" vor. In der gemeinsamen Augustsitzung mit gesellschaftlichen Initiativen und Beratungsstellen gegen Rechts offenbarte sich, dass im Bezirksamt hierzu noch keine Arbeit erfolgt ist. Toleranz kommt nicht zum Nulltarif, sondern wir müssen dafür aktive Arbeit leisten. Wir müssen diejenigen schützen, die von Rassismus in ihrem Alltag bedroht und eingeschränkt werden.”

Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplans vorzulegen. Zu den Forderungen gehören die Einrichtung von Anlaufstellen für Betroffene rassistischer Gewalt in Stadtteilzentren, die Sensibilisierung von Familienhelfer*innen und des Jugendamts hinsichtlich rassistischer Tendenzen sowie die Ausweitung antirassistischer Bildungsangebote im Jugendbereich.

Davis betont abschließend: "Jede rassistische Gewalttat ist eine zu viel. Wir stehen bereit, das Bezirksamt bei dieser wichtigen Aufgabe zu unterstützen. Es liegt nun am Bezirksbürgermeister, aktiv zu werden und den Aktionsplan mit Leben zu füllen."