25.04.23 –

Vorgang: KA/0361/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)^[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen in 2022 vorrangig bearbeiteten Bebauungsplanverfahren?
   • XXII-39-1 VE, westlich Straße am Gehrenseee (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   • XXII-39-2, östlich Straße am Gehrensee (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   • 11-132, Sandinostr. 8-10 (Behördenbeteiligung)
   • 11-165, Gehrenseestr./Wollenberger Straße (Behördenbeteiligung)

     Grundsätzlich sind für das Erreichen der Prognosen zu den B-Planverfahren sowohl die Erfüllung der gutachterlichen Voraussetzungen seitens der Vorhabenträger als auch möglichst stabile Personalkapazitäten erforderlich. Bezogen auf die Jahresplanung bedeutet dies sehr oft Verzögerungen im Ablauf und in der Priorität mit der Folge, dass eine Zielerreichung häufig erst erheblich später eintritt. Eine Verzögerung in der Genehmigung insbesondere der beantragten Wohnungsbauvorhaben sowie der diesbezüglichen Folgeeinrichtungen ist damit nicht verbunden.
     Insgesamt kommt der Fachbereich Stadtplanung dabei zu ausgeglichenen Ergebnissen in den B-Planprodukten bezüglich der Kosten- und Leistungsrechnung.Trotzdem ist die Formulierung der Ziele notwendig, um innerhalb des Fachbereichs die Ausrichtung der Arbeitsprozesse zu steuern.
     Zu den einzelnen Verfahren ist folgendes festzustellen:

   • XXII 39-1 VE, Verzögerung durch den Artenschutz, frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wurde durchgeführt – noch nicht beschlossen
   • XXII 39-2, Verzögerung durch Artenschutz und überörtliche Verkehrsplanung, frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wurde durchgeführt – noch nicht beschlossen
   • 11-132, Behördenbeteiligung nicht abgeschlossen
   • 11-165, Entwurfsveränderungen und Fachgutachten liegen für die Beteiligung noch nicht vor.
      
2. Welche Bebauungsplanverfahren werden im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen in 2023 vorrangig bearbeitet und welcher Bearbeitungsstand soll Ende 2023 in dem jeweiligen Verfahren erreicht sein?
   In 2023 sind folgende Verfahrensschritte geplant:
   - 11-9b, Konrad-Wolf-Str. 45-46, Einstellung
   - XXII-43b, Orankestr. 98-100, Einstellung
   - 11-165, Gehrenseehöfe, Behördenbeteiligung
   - 11-115 VE, Freienwalder Str. 12, Behördenbeteiligung und öffentliche Auslegung
   - 11-9a, Weißenseer Weg 51-52, Behördenbeteiligung sofern die Vorhabenträgerin vervollständigt
   - 11-117 VE, Landsberger Allee 323, Behördenbeteiligung sofern die Vorhabenträgerin vervollständigt
   - 11-132, Sandinostr. 8-10, Behördenbeteiligung
   - 11-169, Arnimstr., frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
   - 11-177 VE, Egon-Erwin-Kisch-Str. 28, frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
   - XXII-39-1 VE, Am Gehrensee, frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
   - XXII-39-2, Am Gehrensee, frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
   - 11-157, Detlevstr., Behördenbeteiligung
    
3. Wie viele Mitarbeitende bearbeiten Bebauungsplanverfahren im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen?
   Sechs Beschäftigte bearbeiten neben den anderen Produkten der Stadtplanung zeitweise B-Planverfahren.
    
4. Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)^[2] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Lichtenberg Nord in 2022 vorrangig bearbeiteten Bebauungsplanverfahren?
   - 11-49 VE-1, Landsberger Allee (Einstellung)
   - 11-131, Josef-Orlopp-Straße (Behördenbeteiligung)
   - 11-163, Buchberger Straße (Behördenbeteiligung)
   - 11-166, Ruschestraße (Einstellung)
   - 11-167 VE, Wiesenweg (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   - 11-176, östlich Schulze-Boysen-Straße (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   - 11-180 B, Herzbergstraße (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   - 11-181 B, Herzbergstraße (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   - 11-182 B, Herzbergstraße (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   - 11-183 B, Herzbergstraße (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   - 11-184 B, Herzbergstraße (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)
   - 11-NN, Gewerbedreieck Wiesenweg (Aufstellung)

   Zu den einzelnen Verfahren ist folgendes festzustellen:
   - 11-49 VE-1, keine Priorität
   - 11-131, Investorenwechsel und Gutachtenbedarf
   - 11-163, Verzögerung durch die Straßenplanung
   - 11-166, Einstellung in 2023
   - 11-167 VE, Konkretisierung des Vorhabens
   - 11-176, Rahmenplan Frankfurter Allee Süd erforderlich
   - 11-180 B, frühzeitige Behördenbeteiligung in 2023 abgeschlossen
   - 11-181 B bis 11-184 B, frühzeitige Beteiligungen sind in 2023 vorgesehen
   - 11-NN, befindet sich in Vorbereitung

5. Welche Bebauungsplanverfahren werden im Arbeitsgebiet Lichtenberg Nord in 2023 vorrangig bearbeitet und welcher Bearbeitungsstand soll Ende 2023 in dem jeweiligen Verfahren erreicht sein?
   In 2023 sind folgende Verfahrensschritte geplant:
   - 11-49 VE-1, Landsberger Allee, Einstellung
   - 11-55, Landsberger Allee 230, Einstellung
   - 11-56 VE, Landsberger Allee 230, Einstellung
   - 11-163, Buchberger Str., Behördenbeteiligung
   - 11-166, Ruschestr., Einstellung
   - 11-180 B, Herzbergstr., frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
   - 11-181 B bis 11-184 B, frühzeitige Beteiligungen
   - 11-185, Gewerbedreieck Wiesenweg, Aufstellung
   - 11-189, Buchberger Str., Aufstellung
    

6. Wie viele Mitarbeitende bearbeiten Bebauungsplanverfahren im Arbeitsgebiet Lichtenberg Nord?
   Fünf Beschäftigte bearbeiten neben den anderen Produkten der Stadtplanung zeitweise B-Planverfahren.
    

7. Welche städtebaulichen Rahmenpläne und städtebaulichen Konzepte, wie z. B. Fennpfuhler Tor oder Spreeküste, sind derzeit in Erarbeitung?
   Folgende städtebauliche Konzepte sind derzeit in Bearbeitung:
   - Innenentwicklungskonzept Zingster Str.
   - Machbarkeitsstudie Vulkanstr.
   - Rahmenplan Karlshorst-Ost
   - Rahmenplan Karlshorst-Nordwest
    

8. Durch welche beantragten oder genehmigten, aber noch nicht realisierten Bauvorhaben werden Nachverdichtungspotenziale in den Plangebieten der städtebaulichen Rahmenpläne Fennpfuhl und Hohenschönhausen-Nord in absehbarer Zeit voraussichtlich realisiert?
   In Hohenschönhausen-Nord sind rahmenplanrelevante Bauvorhaben an der Egon-Erwin-Kisch-Str. und an der Barther Str. vorgesehen, am Fennpfuhl sollen ein Wohngebäude in der Vulkanstr. 30 und an der Max-Brunnow-Str. („Fennpfuhler Tor“) errichtet werden.
    

^[1]Vgl. BVV Lichtenberg zu Berlin: Kleine Anfrage 91/IX, Antwort zu Frage 1
^[2]Vgl. BVV Lichtenberg zu Berlin: Kleine Anfrage 91/IX, Antwort zu Frage 2