01.02.24 –

Vorgang: KA/0600/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie ist der Umsetzungsstand zu der am 15.12.2022 durch die BVV beschlossene DS/0529/IX - Digitale Europakarte für Lichtenberg?
   Durch die Wiederholungswahl im Februar 2023 und die neue Zusammensetzung des Bezirksamts im April 2023 wurde das Thema bis dahin nicht bearbeitet. Die damalige EU-Beauftragte hat im September 2023 das Bezirksamt verlassen; die Stelle konnte erst zum 01.01.2024 neu besetzt werden. Der neue EU-Beauftragte hat nun u.a. diese Drucksache zur Bearbeitung vorliegen.
    
2. Wann wird das Bezirksamt der BVV über den bisherigen Verlauf seiner Bemühungen und den aktuellen Sachstand in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme berichten?
   Das Bezirksamt wird nach der ersten Bearbeitung der Drucksache einen Zwischenbericht zur Kenntnis geben.