Kleine Anfrage: Inklusive Bürgerdienste in Lichtenberg

30.06.22 –

Vorgang: KA/0166/IX

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

Welche Sprachen werden in den Sozialämtern, Bürgerämtern und im Jobcenter in Lichtenberg bezüglich Informationsflyer und Dokumente angeboten?
Im Amt für Soziales werden Informationsflyer und Dokumente grundsätzlich in deutscher Sprache angeboten. Zusätzlich sind spezielle Broschüren/Flyer in folgenden Sprachen erhältlich:

- die Broschüre der Sen WGPG „24 Fragen zum Thema Pflege zu Hause in Russisch, Polnisch, Türkisch, Arabisch, Vietnamesisch, Englisch, Französisch,
- die Broschüre „Häusliche Pflege - was tun bei Pflegefehlern und Abrechnungsmanipulation und Gewalt“ in Russisch,
- die Flyer der Pflegestützpunkte Berlin in Vietnamesisch,
- die Formulare und Flyer für ukrainisch geflüchtete Menschen in Ukrainisch und Englisch,
- die Flyer über fehlerhaftes Verhalten in einer Unterkunft und die damit verbundenen Folgen für die weitere Unterbringung in Bulgarisch, Polnisch und Rumänisch

Im Jobcenter Berlin Lichtenberg werden Informationen im Internet und sowie die bundesweiten zentralen Antragsunterlagen für alle gemeinsamen Einrichtungen (Hauptanträge sowie alle Anlagen) in Deutsch angeboten. Zusätzlich gibt es:

- Flyer im Internet (z. B. die Kurzinformation zum Arbeitslosengeld II) in Arabisch, Bulgarisch, Englisch, Französisch, Persisch, Farsi, Rumänisch, Ukrainisch,
- wichtige Informationen für geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Internet in Ukrainisch, Russisch und Englisch
- die Ausfüllhinweise zu den Antragsunterlagen in Englisch, Arabisch, Türkisch, Ukrainisch, Persisch, Französisch und Russisch.

In den Bürgerämtern werden Informationsflyer zu verschiedenen Dienstleistungen grundsätzlich in deutscher Sprache ausgelegt. Zusätzlich sind diese Informationen online in der berlinweiten Dienstleistungsdatenbank verfügbar. Diese sollen künftig auch mehrsprachig zur Verfügung stehen. Außerdem sind in den Bürgerämtern auch Flyer aus anderen Fachämtern erhältlich, regelmäßig in deutscher Sprache.
Gibt es die Möglichkeit niederschwellig Übersetzer*innen in Anspruch zu nehmen?
Im Amt für Soziales sind Mitarbeitende mit Sprachkenntnissen in arabischer, polnischer, serbo-kroatischer, russischer, englischer und türkischer Sprache tätig. Außerdem kann auf amtseigene Sprachmittler/innen für Ukrainisch, Polnisch und Russisch zur Verfügung zugegriffen werden.
Das Fachteam Pflege und Seniorenberatung nutzt verschiedene Möglichkeiten:

- Gemeinde Dolmetscher Dienst Berlin (GDD),
- Integrationslotsen und Sprachmittler/innen
- bezirkliche freie Träger insbesondere für Russisch und Vietnamesisch
- Dolmetscher/innen der SAVD.

Die Mitarbeitenden des Jobcenters Berlin Lichtenberg sind in Bezug auf ihre Sprachfähigkeiten vielfältig aufgestellt. So können bei Bedarf Kundengespräche in neun verschiedenen Sprachen erfolgen: Arabisch, Englisch, Estnisch, Französisch, Polnisch, Russisch, Serbokroatisch, Türkisch, Spanisch.
Für Beratungsgespräche stehen Sprachmittler/innen zur Verfügung. Bei Vorsprachen von aus der Ukraine geflüchteten Menschen stehen für Übersetzungsdienstleistungen zurzeit sechs externe Dolmetscher/innen zur Verfügung. Kund/innen des Jobcenters haben die optionale Möglichkeit, sich den Inhalt der Beratungsgespräche durch Begleitpersonen übersetzen zu lassen.
Außerdem kann im Bedarfsfall die externe Dolmetscher-Hotline genutzt werden. Diese kann sowohl für terminierte als auch für ad-hoc-Beratungen eingeschaltet werden und steht für 23 Sprachen zur Verfügung: Arabisch, Bosnisch, Bulgarisch, Dari, Englisch, Farsi, Französisch, Italienisch, Kroatisch, Kurdisch-Kurmandisch, Kurdisch-Sorani, Paschtu, Polnisch, Rumänisch, Russisch, Serbisch, Somali, Spanisch, Tigrinya, Türkisch, Ukrainisch, Ungarisch, Urdu.
Für die Übersetzung von Dokumenten und schriftlichen Unterlagen werden verschiedene Übersetzungsbüros genutzt.

Den Mitarbeitenden des Amtes für Bürgerdienste steht grundsätzlich die Möglichkeit der Nutzung von Videodolmetscher/innen der SAVD Videodolmetschen GmbH zur Verfügung. Allerdings ist dieses Angebot nur sehr eingeschränkt nutzbar, da der Großteil der Terminbuchung online oder über das Bürgertelefon 115 erfolgt. Infolgedessen ist nicht im Voraus bekannt, für welche Sprache(n) eine dolmetschende Person benötigt wird. Des Weiteren ist die 12-Minuten-Taktung der Termine problematisch, so dass die Wartezeit auf eine Verbindung mit einer dolmetschenden Person der jeweiligen Sprache(n) oft zu lang ist.
Gibt es auch Angebote für Gebärdendolmetschung vor Ort?
Im Amt für Soziales stehen sie vor Ort nicht zur Verfügung.
Die bezirkliche Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung, Krebs und chronische Erkrankungen hält im Bedarfsfall ein entsprechendes Angebot durch eine Kollegin vor. Zudem kann eine externe Gebärdendolmetschung hinzugezogen werden. Anfallende Kosten werden vom Amt für Soziales übernommen.

Im Jobcenter Berlin-Lichtenberg sind Gebärdendolmetscher/innen nicht ständig vor Ort. Jedoch können zu terminierten Beratungsgesprächen Gebärdendolmetscher/innen bestellt werden, sofern Kund/innen keine entsprechenden Begleitpersonen mitbringen können.

Im Bürgeramt 2 (Lichtenberg) findet an jedem 2. Dienstag im Monat in der Zeit von 15.30 bis 17.30 Uhr eine Sprechstunde für gehörlose Menschen statt. Dort können Anfragende ohne vorherige Anmeldung kostenlos die Unterstützung durch eine Gebärdendolmetschung in Anspruch nehmen und ihre Anliegen erledigen.
Welche Angebote bieten die Sozialämter, Bürgerämter und Jobcenter in Einfacher Sprache an?
Die Mitarbeitenden des Amtes für Soziales kommunizieren (mündlich und schriftlich) in ihrer Beratungstätigkeit adressatengerecht in verständlicher und einfacher Sprache. So werden beispielsweise Broschüren zum Betreuungsrecht oder Informationsmaterialien wie „Kommunale Kultureinrichtungen in Lichtenberg“ in leichter Sprache in die Beratungsgespräche integriert.
Das Jobcenter Berlin Lichtenberg stellt die nachfolgenden Angebote zur Verfügung:

Flyer Jobcenter Berlin Lichtenberg
Dieser Flyer in einfacher Sprache stellt die wichtigsten Aufgaben des Jobcenters und den Weg zum Jobcenter bildlich dar und wird bei Bedarf Kund/innen ausgehändigt.
Broschüre „Einfach erklärt – Wichtige Begriffe im Zusammenhang mit der Grundsicherung für Arbeitssuchende"
Video „Erklärung des Aufbaus eines Bewilligungsbescheides zum Arbeitslosengeld II“
Das Video erklärt einfach und verständlich den Aufbau eines Bewilligungsbescheides zum Arbeitslosengeld II: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/erklaervideo-bewilligungsbescheid-deutsch.
Informationen auf der Webseite
Wichtige Angebote für Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können, sind im Internet abrufbar: https://www.berlin.de/jobcenter-lichtenberg/de-plain/
Das Jobcenter Berlin Lichtenberg wurde erstmalig am 16.05.2019 vom Grund-Bildungs-Zentrum Berlin mit dem Alpha-Siegel ausgezeichnet, weil es nachweislich Voraussetzungen für den erleichterten Zugang für Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können, geschaffen hat und einen auf diese Bedürfnisse angepassten Service anbieten kann. Die Rezertifizierung erfolgte am 17.12.2021 für den Zeitraum bis zum 16.12.2023.

Die Mitarbeitenden des Amtes für Bürgerdienste sind allen Anfragenden jederzeit behilflich, um die Anliegen zu ermöglichen. Dazu gehört auch, dass ggf. Erläuterungen mit einfachen Worten gefunden werden.

Zudem laufen in den Lichtenberger Bürgerämtern derzeit Vorbereitungen, die Zertifizierung mit dem sogenannten „Alpha-Siegel“ zu erreichen, um Menschen mit Lese-und Schreibschwierigkeiten den Zugang zu den Angeboten der Bürgerämter in Lichtenberg zu erleichtern und somit mehr Hürden abzubauen.
Können Mitarbeiter*innen der Sozialämter Sprachkurse und Kurse zur barrierefreien Beratung in Anspruch nehmen?
Ja, die Möglichkeit besteht.
Wie steht das Bezirksamt zu Mehrsprachigkeit bei Beratungsangebote der Sozialämter, Bürgerämter und Jobcenter?
Im Amt für Soziales Sofern erfolgt die Beratung auch mehrsprachig, sofern die entsprechenden Sprachkenntnisse vorgehalten werden (s. 2.).

Zur Förderung ihrer Sprachkompetenz haben Mitarbeitende der Bürgerämter an einem Englisch-Kurs in der Volkshochschule Lichtenberg teilgenommen. Hierbei wurden insbesondere die speziellen Begrifflichkeiten aus dem Arbeitsalltag mit einbezogen. Zusätzlich leisten in den Bürgerämtern Mitarbeitende mit ihren jeweiligen Sprachfähigkeiten im Bedarfsfall Hilfestellungen.
Sind Sozialämter auch mit WLAN-Verbindungen ausgestattet, um z.B. externe Übersetzer*innen in Anspruch nehmen zu können?
Im Eingangsbereich des Amtes für Soziales steht ein kostenloser WLAN-Zugang zur Verfügung.
Wie barrierefrei sind die Räumlichkeiten der Sozialämter, Bürgerämtern und im Jobcenter? Sind Blindenschriften vorhanden? Gibt es Leitsysteme zur Raumfindung? Sind die Gebäude der genannten Bürgerdienste ebenerdig erreichbar und mit Aufzügen ausgestattet?
Das Amt für Soziales ist barrierefrei hinsichtlich des Zuganges für Rollstuhlfahrende. Die besonders stark frequentierten Bereiche befinden sich im Erdgeschoss. Im Haus sind Fahrstühle sowie ein Leitsystem vorhanden. Zudem sind die Kolleg/innen an der Information/Anmeldung bei der Raumsuche behilflich. Blindenschriften existieren nicht.

Für Liegenschaften des Jobcenters Berlin Lichtenberg ist der barrierefreie Zugang sichergestellt. In den Treppenhäusern und den Aufzügen steht ein taktiles System (Laufwege, Handläufe, Bedienfelder) für die Raumfindung zur Verfügung

Die Lichtenberger Bürgerämter sind barrierefrei. Das Bürgeramt 2 (Lichtenberg) ist ebenerdig erreichbar. In den Gebäuden des Bürgeramtes 1 (Neu-Hohenschönhausen), des Bürgeramtes 3 (Friedrichsfelde) und des Bürgeramtes 4 (Alt-Hohenschönhausen) stehen Aufzüge zur Verfügung.