02.07.25 –

Vorgang: KA/0968/IX

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Seit der Schulgesetzänderung im Jahr 2021 sind Schulen dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept zu haben. Welche Lichtenberger Schulen haben ein solches Konzept, welche nicht?
   
   Dazu liegen dem Schul- und Sportamt keine Informationen vor. Da es sich um eine Innere Schulangelegenheit handelt, zeichnet sich die Schulaufsicht – angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) – zuständig. Auf Nachfrage teilte die Schulaufsicht mit, dass einige Schulen in Lichtenberg das Schutzkonzept bereits fertiggestellt haben, während andere Schulen in Lichtenberg noch daran arbeiten. Die gewünschte detaillierte Aufschlüsselung konnte nicht zur Verfügung gestellt werden.
    
2. Wenn es Schulen ohne Schutzkonzept gibt: Ist absehbar, bis wann dies behoben sein wird? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um dem Abhilfe zu verschaffen?
   
   Alle Schulen in Lichtenberg, die dies betrifft, sind bemüht, das Schutzkonzept so bald wie möglich fertigzustellen. Unterstützung bei der Erstellung der Schutzkonzepte erhalten die Schulen durch Träger sowie das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) Lichtenberg. Daneben stellt auch die SenBJF eine Handreichung und weiterführende Informationen zur Verfügung (siehe https://www.berlin.de/sen/bildung/unterstuetzung/kinderschutz-an-schulen/).
    
3. Welche Fortbildungen und Unterstützungsangebote gibt es für Lichtenberger Schulen und ihr pädagogisches Personal, um bei Gewaltvorfällen Unterstützung und/oder Fortbildungen in Anspruch zu nehmen?
   
   Die Schulen können auf die Angebote des SIBUZ oder der Fortbildung Berlin des Berliner Landesinstituts für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BLiQ) zurückgreifen. Das SIBUZ unterstützt zudem in Krisenfällen.
    
4. Haben alle Lichtenberger Schulen eine*n Kinderschutzbeauftragte*n? Wenn nein, welche haben keine und warum nicht?
5. Wie viele Kinderschutzmeldungen erfolgten im Jahr 2023, 2024 und im laufenden Jahr durch Lichtenberger Schulen? Bitte einzeln nach Schulen auflisten.

   Zu 4.) und 5.)
   Dazu liegen dem Schul- und Sportamt keine Informationen vor. Da es sich um eine Innere Schulangelegenheit handelt, zeichnet sich die Schulaufsicht zuständig. Auf Nachfrage teilte die Schulaufsicht mit, dass in beiden Fällen keine Daten vorliegen.

6. Welche Maßnahmen ergreift oder fördert das Bezirksamt, um den Kinderschutz im Bezirk Lichtenberg zu stärken?
   
   Dazu teilte der Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Facility Management, Jugend und Familie wie folgt mit:
   
   Das Jugendamt Lichtenberg ergreift eine Vielzahl von Maßnahmen, um den Kinderschutz im Bezirk zu stärken. Dazu gehören u.a. familienunterstützende Leistungen, Beratungsangebote sowie präventive Maßnahmen im Rahmen der Familienförderung. Insbesondere bei Gefährdungen des Kindeswohl unterstützen und intervenieren die Fachkräfte des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes entsprechend der berlinweiten Regelungen zur Umsetzung des Kinderschutzes. Dabei werden die Fachkräfte und die Leitungen der Regionalen Sozialpädagogischen Dienste durch die spezialisierten Fachkräfte der Kinderschutzkoordination unterstützt.
   
   Die Kinderschutzkoordination des Jugendamtes Lichtenberg koordiniert auch zum Thema Kinderschutz verschiedene Netzwerke oder nimmt – auch gemeinsam mit Leitungskräften des Regionalen Sozialen Dienstes (RSD) - an diesen teil.
   
   Beispielhaft sind zu nennen das Kooperationstreffen Jugendamt-Gesundheitsamt (Jug-GES) mit dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, dem Kinder - und Jugendpsychiatrischen Dienst, dem Sozialpsychiatrischen Dienst sowie dem Sozialamt Lichtenberg, die regelmäßigen Netzwerkrunden mit dem Lichtenberger Kinderschutzbeirat und dem Präventionsrat,  den bezirklichen Kitas in der AG Kindeswohl, dem SANA-Klinikum, den Erziehungs – und Familienberatungsstellen sowie der AG sexuelle Gewalt mit den Berliner Jungs und Wildwasser e.V. und dem AK häusliche Gewalt unter Federführung der Gleichstellungsbeauftragten.
   
   Im Bereich Schule finden regelmäßige Austauschrunden und Unter-AGs im Rahmen der AG Jugend - Schule statt. So startet die 1. bezirkliche AG Schulsozialarbeit in diesem Monat.