25.04.23 –

Vorgang: KA/0367/IX

Auf Grundlage der Wärmestrategie für Berlin hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) den Prozess einer gesamtstädtischen Wärmeplanung für das Land Berlin begonnen. Aufbauend auf Bestandsanalysen und Potenzialanalysen, deren Ergebnisse in das Berliner Wärmekataster fließen, werden Eignungsgebiete (z.B. für Wärmenetzausbau, dezentrale Wärmeversorgung) identifiziert sowie darauf abgestimmte Strategien und Maßnahmen entwickelt, so dass im Ergebnis ein gesamtstädtischer Wärmeplan bis 2026 beschlossen werden soll. Von der Wärmeplanung sind verschiedene Akteure betroffen. Dazu zählen u.a. Verwaltungen, die Energieversorger, die Wohnungswirtschaft, Industrie und Gewerbe sowie die Berliner Bürger:innen. Vor diesem Hintergrund und als Grundlage für eine gelungene Wärmeplanung sollen diese in den Prozess über verschiedene Formate eingebunden und über Verfahrensschritte informiert werden. (Quelle: https://www.berlin.de/sen/uvk/klimaschutz/klimaschutz-in-der-umsetzung/waermewende-im-land-berlin/gesamtstaedtische-waermeplanung/)

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Hat das Bezirksamt an dem Abstimmungstermin zur Wärmeplanung und der damit zusammenhängenden Erstellung einen Wärmekataster teilgenommen?
   
   Nein
    
2. Wenn nein, was waren die Gründe und wie wurden die Informationen sowie Anliegen von Lichtenberg eingebracht?
   
   Es gab bisher keine Aufforderung der Senatsverwaltung zur Beteiligung.
    
3. Wenn ja, welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt gewonnen?
   
   Keine
    
4. Welche Aufgaben, Zulieferungen und Erwartungen wurden an das Bezirksamt zur Umsetzungsplanung gerichtet?
   
   Wie unter 2. beschrieben, keine.
    
5. Wie erfolgt die Einbindung und Beteiligung des Bezirksamts?
   
   Bisher ist keine Einbindung erfolgt (siehe Antworten zu 1. bis 4.).
    
6. Was sind die nächsten Schritte, die das Bezirksamt in welchem Zeitraum zur Umsetzungsplanung auf Quartiersebene erbringen soll?
   
   Es sind noch keine diesbezüglichen Planungen erfolgt (siehe Antwort zu 5.).
    
7. Liegt das angekündigte Informationsschreiben der SenUMVK an die Stadtplanungsämter vor?
   
   Das Informationsschreiben zum Thema Wärmeplanung der SenUMVK liegt dem Stadtentwicklungsamt Lichtenberg seit 17.01.2023 vor. Die Auftaktsitzung zur gesamtstädtischen Wärmeplanung erfolgte am 23.03.2023.
    
8. Wenn ja, was sind die Kerninhalte?

   Die kommunale Wärmeplanung setzt sich aus verschieden Bausteinen und Phase zusammen:

   (1) Bestandsanalysen,

   (2) Potenzialanalysen (u. a. Infrastrukturen, Wärmebedarfe),

   (3) Entwicklung von Eignungsgebieten sowie darauf

   (4) abgestimmte Strategien und Maßnahmen,

   sodass im Ergebnis ein gesamtstädtischer Wärmeplan beschlossen werden soll. Ziel ist ein Wärmeplan 1.0 bis Anfang 2026 herbeizuführen.