Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

06.01.25 –

Aktueller Stand: DS/????/IX

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren.

Begründung:

Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im Fachvermögen des Bezirksamts Lichtenberg.¹Sie werden seit Monaten nicht mehr genutzt. Das Grundstück verwildert allmählich.

Die Errichtung des Schulstandorts Salzmannstraße 34 wurde aus dem Bezirkshaushalt mit mehr als 2,2 Millionen Euro finanziert.²

Das unstimmige Verhalten des Bezirksamts bei der Nutzung schulischer Infrastruktur ist öffentlich nicht vermittelbar. Schulplätze werden einerseits gebraucht. Einzelne Schulen werden übernutzt. Die Schulcontainer in der Salzmannstraße stehen andererseits leer.

Das Bezirksamt hat bislang das mit Drucksache 410/IX beschlossene Ersuchen der BVV, u. a. das Grundstück Salzmannstraße 34 planungsrechtlich als Schulstandort zu sichern, unbeantwortet gelassen.

Das Bezirksamt versäumt bislang, der BVV einen Bericht zur Drucksache 0891/IX vorzulegen. Die BVV hatte mit der Drucksache u. a. ersucht, eine aktualisierte Schulentwicklungsplanung vorzulegen, auf deren Grundlage weitere Schulplanungen diskutiert und transparent dargestellt werden können.

Die Öffentlichkeit kann aus den aufgeführten Gründen derzeit nicht erkennen, wann und wie das Bezirksamt sein Fachvermögen in der Salzmannstraße endlich wieder produktiv nutzen möchte.

¹Abgeordnetenhaus Berlin: Gesamt-Liegenschaftsverzeichnis (Gebäude), Drucksache 19/2132

²Vgl. BVV Lichtenberg: Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Drucksache 346/IX, S. 6

Barrierefreier Zugang zu einem Gebäudeteil. Gräser wachsen durch das Gitter der Rampe. Verwelktes Laub bedeckt den Boden.