20.12.23 –

Vorgang: KA/0562/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie geht es weiter mit dem Runden Tisch Gärtnerstraße, nachdem der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V. keinen weiteren Diskussionsbedarf sieht und sich vom Runden Tisch zurückgezogen hat?
   Die Entscheidung des Wirtschaftskreises ist selbstverständlich zu akzeptieren. Sie macht deutlich, dass es viele unterschiedliche Positionen gibt und diverse Ansätze, den bisherigen Stillstand aufzulösen. Diese Rückmeldung wird ebenso wie alle anderen Rückmeldungen auch in die Überlegungen Eingang finden.
    
2. Welche Hindernisse sind noch zu überwinden, damit eine Verständigung zum weiteren Vorgehen zwischen der Verwaltung und der Zeitgeist Asset Management AG erzielt wird?
   Aktuell laufen noch Abstimmungen zwischen dem Bezirk und dem Senat (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Wohnungsbauleitstelle -).
    
3. Welchen Einfluss hat die Freistellung des Bezirksstadtrats Hönicke auf den Fortgang der Gespräche mit Zeitgeist und des Runden Tischs?
   Keinen.
    
4. Welche externen Berater unterstützen das Bezirksamt bei den Gesprächen mit Zeitgeist und welche Kosten entstehen dem Bezirksamt durch sie?
   Das Bezirksamt wird bei den Gesprächen mit Zeitgeist durch keine externen Berater unterstützt.
    
5. Wann ist ein Zwischenbericht zur Drucksache DS/0376/IX Konkrete Schritte für Gewerbe und Wohnen in Alt-Hohenschönhausen kooperativ angehen zu erwarten und welche Aussagen zur Umsetzung des BVV-Beschlusses können bereits heute getroffen werden?
   Nach Abschluss des Runden Tisches wird es einen Zwischenbericht geben. Aktuell sind drei Aspekte zu erörtern: die Erarbeitung eines Masterplanverfahrens (Zustimmung des Eigentümers nötig), die Genehmigung nach §34 für die Entwicklung einer Gewerbefläche für gewerbliche Nutzung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes.