25.04.23 –

Vorgang: KA/0367/IX

Auf Grundlage der Wärmestrategie für Berlin hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) den Prozess einer gesamtstädtischen Wärmeplanung für das Land Berlin begonnen. Aufbauend auf Bestandsanalysen und Potenzialanalysen, deren Ergebnisse in das Berliner Wärmekataster fließen, werden Eignungsgebiete (z.B. für Wärmenetzausbau, dezentrale Wärmeversorgung) identifiziert sowie darauf abgestimmte Strategien und Maßnahmen entwickelt, so dass im Ergebnis ein gesamtstädtischer Wärmeplan bis 2026 beschlossen werden soll. Von der Wärmeplanung sind verschiedene Akteure betroffen. Dazu zählen u.a. Verwaltungen, die Energieversorger, die Wohnungswirtschaft, Industrie und Gewerbe sowie die Berliner Bürger:innen. Vor diesem Hintergrund und als Grundlage für eine gelungene Wärmeplanung sollen diese in den Prozess über verschiedene Formate eingebunden und über Verfahrensschritte informiert werden. (Quelle: https://www.berlin.de/sen/uvk/klimaschutz/klimaschutz-in-der-umsetzung/waermewende-im-land-berlin/gesamtstaedtische-waermeplanung/)

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Hat das Bezirksamt an dem Abstimmungstermin zur Wärmeplanung und der damit zusammenhängenden Erstellung einen Wärmekataster teilgenommen?
2. Wenn nein, was waren die Gründe und wie wurden die Informationen sowie Anliegen von Lichtenberg eingebracht?
3. Wenn ja, welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt gewonnen?
4. Welche Aufgaben, Zulieferungen und Erwartungen wurden an das Bezirksamt zur Umsetzungsplanung gerichtet?
5. Wie erfolgt die Einbindung und Beteiligung des Bezirksamts?
6. Was sind die nächsten Schritte, die das Bezirksamt in welchem Zeitraum zur Umsetzungsplanung auf Quartiersebene erbringen soll?
7. Liegt das angekündigte Informationsschreiben der SenUMVK an die Stadtplanungsämter vor?
8. Wenn ja, was sind die Kerninhalte?