BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Fraktion Berlin-Lichtenberg

Terminvergabe für Einschulungsuntersuchungen (Kleine Anfrage)

24.03.23 –

Vorgang: KA/0343/IX

Das Schuljahr 2023/24 kommt mit den ersten wärmeren Tagen immer schneller auf uns zu, damit steigt auch der Bedarf an Terminen für die Einschulungsuntersuchung der zukünftigen Erstklässler*innen. Leider ist dies, wie die Terminvergabe für andere Bürger*innendienste, aber schwierig - weder über die dafür vorgesehenen Onlineverfahren, noch telefonisch sind Termine zu bekommen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Was ist der Grund für den Mangel an buchbaren Terminen?
    Die freigeschalteten Termine sind aktuell ausgebucht. Es werden jeweils für zwei Monate nach den personellen und zeitlichen Kapazitäten Termine für die Online-Buchung freigeschaltet.
    Bisher wurden seit November 2022 2100 Termine gebucht und diese Untersuchungen durchgeführt.

  2. Wie plant der Bezirk, die notwendige Einschulungsuntersuchung für Kinder trotz fehlender buchbarer Termine sicherzustellen?
    Termine werden bis Juli 2023 buchbar sein.

  3. Wie ist die personelle Situation im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, ist dies ein Grund für die fehlenden Termine?
    Aktuell sind sechs Fachärztinnen, dies entspricht vier Vollzeit-Stellen sowie eine Assistenzärztin mit einer 0,8 Vollzeitstelle, beschäftigt. 4,5 Vollzeit-Facharzt/ärztin-Stellen sind nicht besetzt.

  4. Sollten Eltern sich persönlich an Mitglieder des Bezirksamtes wenden, um ihre Chancen auf einen Termin zu erhöhen?
    Die möglichen Termine sind freigeschaltet. Abgesagte Termine werden immer sofort wieder dem System zur Buchung freigegeben.
    Da es keine weiteren Terminkapazitäten gibt, sind persönliche Kontakte nicht erfolgreich.Wir bitten auch von telefonischen Anfragen und E-Mails Abstand zu nehmen, da wir die zeitlichen Kapazitäten für die Organisation und Durchführung der Einschulungsuntersuchungen sowie der anderen gesetzlichen Aufgaben des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) benötigen.Die Termin-Vergabe wurde vom KJGD vor Beginn der Untersuchungs-Saison bereits priorisiert. Das Informationsschreiben an die Eltern bei der Anmeldung enthält die Kriterien der Terminvergabe

  5. Falls ja, welcher Weg sollte dafür bevorzugt genutzt werden? Per E-Mail, Telefon oder über die sozialen Medien? <https://twitter.com/KevinHoenicke/status/1636326907179311105?s=20>
    Der KJGD kommuniziert nicht über die sozialen Medien.
    Die Online-Terminbuchung ist das eingeführte Verfahren der Terminvergabe für die Einschulungsuntersuchung.
    Ausnahmen sind Kinder mit Rückstellungsantrag, Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Kinder aus Familien ohne Internet und/oder Sprachbarriere, besonders aus Geflüchteten –Einrichtungen.Die Kinder mit diesen Kriterien bekommen vom KJGD aktiv einen Termin in einer Sonder-Sprechstunde.
    Wir arbeiten nach einem bewährten IT –System, welches auch in anderen Einrichtungen der Bezirke und auch in anderen KJGD schon längerfristig angewendet wird.

  6. Wie plant das Bezirksamt, die Eltern zeitnah zu informieren?
    Aktuell besteht kein Anlass und Bedarf von Seiten des KJGD die bisherige Information an die Eltern der Einschüler:innen zu verändern.
    Die Mitarbeitenden des KJGD führen trotz Personalmangel derzeit mit maximaler Auslastung der zeitlichen Kapazitäten mit höchstem medizinischen Standard und bestmöglicher Organisation die Einschulungsuntersuchung für die Kinder in Lichtenberg durch und erfüllen parallel dazu die weiteren gesetzlichen Aufgaben der Gesundheitsprävention.

Kategorie

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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