20.04.23 –

Warum hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg diese Große Anfrage zur Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg gestellt? Ich möchte kurz auf den Kontext eingehen.

Im August des Jahres 2022 stellte die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für Frauenpolitik und Gleichstellung, Dr. Bahar Haghanipour, eine gleichlautende Anfrage an den Senat hinsichtlich der Geschlechtergerechtigkeit in allen zwölf Bezirken. Diese wurde auf Anfrage des Senats von den meisten Bezirken beantwortet, von Lichtenberg hingegen nicht. Wir haben daher als Fraktion diese Anfrage inhaltlich aufgegriffen – zunächst als Kleine, dann aufgrund des Umfangs als Große Anfrage (DS/0532/IX) im November 2022.

Das Ziel dieser Anfrage war es, genauer zu beleuchten und mit Zahlen, Daten und Zuständigkeiten zu unterlegen, was der Bezirk Lichtenberg für die Geschlechtergerechtigkeit tut. Das vervollständigt ein Gesamtbild der Bezirke. Wie bei jedem anderen politischen Themenfeld: Was ich verbessern möchte, muss ich beschreiben, aufschlüsseln und vergleichbar machen. Damit bot die Anfrage auch die große Chance, die Arbeit und die Leistungen der verschiedenen Akteur*innen im Bezirk Lichtenberg gesammelt und in all ihrer Komplexität darzustellen.

Die Antworten zeigen, dass sich Lichtenberg im Vergleich mit den anderen Bezirken durchaus sehen lassen kann – wir haben eine sehr engagierte Gleichstellungsbeauftragte. Wir haben eine zunehmend sensibilisierte Verwaltung. Wir haben eine Vielfalt von Akteur*innen, Projekten, Vereinen und Trägern, die sich auf unterschiedliche Weise für das Empowerment von Frauen und Mädchen und für Geschlechtergerechtigkeit einsetzen. Umso wichtiger ist es, dass diese auch im künftigen Haushalt gesichert werden und die intersektionale Perspektive weiterhin gestärkt wird, dass es inklusive und queere Angebote gibt.

Es gibt noch Raum zur Verbesserung in Lichtenberg, was den Beitrag von Männern angeht, z. B. im Bereich der Zeitpolitik oder der Täterarbeit. Empowerment von Frauen ist zentral, aber die Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit ist ja kein Frauenproblem, sondern eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung.

Wir hätten uns gefreut, wenn der Anfrage von Anfang an das Gewicht beigemessen worden wäre, das dem Thema gebührt. Es ist schade, dass die guten Antworten nicht gleich ihren Weg ins Abgeordnetenhaus gefunden haben, und auch in die BVV erst im März. Es ist schade, dass in der Anfrage als federführendes Bezirksamtmitglied für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und der weiteren Maßnahmen nicht ausdrücklich der Bezirksbürger*innenmeister genannt wird. Wir danken allen, die an der Beantwortung beteiligt waren und freuen uns, dass wir jetzt in unserer Arbeit an die Antworten anknüpfen können.

Vielen Dank!

Frederike Navarro
Sprecherin für Gleichstellung